Wiederholung der Öffentlichkeitsbeteiligung für die Errichtung einer Batterierecyclinganlage

Bisher eingereichte Einwendungen müssen nicht erneut eingereicht werden

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Außenstelle Weimar (TLUBN) ist für die Durchführung des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens zur Errichtung und zum Betrieb einer Recyclinganlage für Lithium-Ionen-Batterien (Black-Mass-Anlage) im Industriegebiet Schwarza zuständig. Für das Vorhaben besteht die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Ende der vergangenen Woche hat die Stadt Rudolstadt erfahren, dass aufgrund eines Fehlers bei der Auslegung der Unterlagen im Genehmigungsverfahren die sogenannte Öffentlichkeitsbeteiligung wiederholt werden muss. Der Fehler lag darin, dass das TLUBN der Stadt Rudolstadt unvollständige Unterlagen in Papierform zur Auslegung zur Verfügung stellte. Im Internet waren aber alle Unterlagen jederzeit vollständig einsehbar. Über die erneute öffentliche Auslegung der Genehmigungsunterlagen zur Einsichtnahme informiert das TLUBN im Thüringer Staatsanzeiger, auf der Homepage des TLUBN sowie im UVP-Portal. Die Genehmigungsunterlagen liegen im Zeitraum vom 24. Januar bis einschließlich 23. Februar 2023 im TLUBN und in der Stadtverwaltung Rudolstadt öffentlich zur Einsichtnahme aus. Dabei wurden die Unterlagen ergänzt. Unter anderem findet man dort auch Stellungnahmen und Berichte unterschiedlicher Behörden. Zusätzlich können die Unterlagen während des Auslegungszeitraums im Internet unter folgender Adresse eingesehen werden:

https://tlubn.thueringen.de/service/auslegungsunterlagen-waehrend-covid-19-pandemie sowie im UVP-Portal unter www.uvp-verbund.de.

Der neue Erörterungstermin startet am 25. April 2023, ab 10 Uhr im Innovations- und Kommunikationszentrum des Thüringischen Instituts für Textil und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK), Breitscheidstraße 97, 07407 Rudolstadt. Alle bisher getätigten Einwendungen, so wurde informiert, werden aber berücksichtigt und müssen nicht erneut eingereicht werden.

Zusätzlich plant auch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) eine öffentliche Veranstaltung zum Vorhaben in Rudolstadt. Die Stadt Rudolstadt wird über die städtischen und lokalen Medien zu gegebener Zeit über den Termin der Veranstaltung informieren. Einen vorzeitigen Baubeginn hat die Behörde allerdings ausgeschlossen.


» Stellungnahme der Stadt Rudolstadt zum Vorhaben der Errichtung einer Batterierecyclinganlage (pdf)