Die Bürgermeister des Städtedreiecks

Der Rudolstädter Bürgermeister Jörg Reichl, sein Saalfelder Amtskollege Dr. Steffen Kania und Bürgermeister Mike George aus Bad Blankenburg (v. l. n. r.). Foto: Michael Wirkner

Bürgermeister bekräftigen Engagement als Modellregion

Nach Offenem Brief: Antwort aus der Staatskanzlei liegt vor

Nach Offenem Brief: Antwort aus der Staatskanzlei liegt vor
 

Die Bürgermeister des Städtedreiecks am Saalebogen haben Ende März einen Offenen Brief an Ministerpräsident Bodo Ramelow geschrieben. In dem Brief bewerben sich die Städte Saalfeld/Saale, Rudolstadt und Bad Blankenburg, um Modellregion für Öffnungsstrategien zu werden. Das Antwortschreiben der Thüringer Staatskanzlei liegt nun vor. Im Schreiben von Ministerialdirigent Ulrich Grünhage geht es um die beunruhigende Entwicklung der Inzidenzzahlen in Thüringen und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie die brenzlige Situation auf den Pandemiestationen der Krankenhäuser. Grünhage verweist zudem auf den vom Freistaat veröffentlichten Orientierungsrahmen als Wegweiser aus der Corona-Krise. Auch einen versteckt formulierten Vorwurf, dem Infektionsgeschehen selbst nicht genügend entgegengewirkt zu haben, bekamen die Bürgermeister als Antwort: „Es hängt in der Tat von Ihnen und den einzelnen Kolleginnen und Kollegen in den Stadtverwaltungen, in den Landratsämtern sowie allen einzelnen Bürgerinnen und Bürgern entscheidend mit ab, welche Wirkungen zur Pandemiebekämpfung einmal getroffene Regelungen vor Ort tatsächlich entfalten.“ Das Schreiben endet mit einer Absage zur Gestaltung einer Modellregion: „Angesichts dessen ist die Vorstellung, die von Ihnen zu Recht vorgeschlagenen Modellversuche umsetzen zu können, nicht realistisch“, so das Fazit aus der Staatskanzlei.
Die Bürgermeister des Städtedreiecks reagieren enttäuscht auf die Stellungnahme der Staatskanzlei, die jedes Maß an Mitarbeit an einem Weg für Öffnungsstrategien abkanzelt. „Uns selbst sind die steigenden Infektionszahlen und die teils dramatische Situation in unseren Thüringen-Kliniken mit ihren Standorten in der Region nicht entgangen. Es wäre nicht notwendig gewesen, dass Sie uns darüber belehren“, heißt es in einer gemeinsamen Antwort an die Staatskanzlei. Dennoch sind sich Bürgermeister und Staatskanzlei einig, dass Öffnungsschritte im aktuellen Infektionsgeschehen nicht zielführend seien.
„Unser Engagement, eine Modellregion für Öffnungsstrategien zu werden, zielte darauf ab, mit der Industrie, dem Handel und vor allem der Kultur eine einheitliche Lösung zu suchen, wie Öffnungen aussehen können – sobald diese möglich sind“, machen die Stadtoberhäupter deutlich. Weiter heißt es: „Es gilt die Zeit zu nutzen, mit Partnern aus Regierung, Landratsamt, Gewerbe und Kultur ein schlüssiges Konzept zu entwickeln, das Hand und Fuß hat und mit dem wir auf Dauer aus dem Lockdown kommen. Nichts ist schlimmer als Lockerungen, die wegen übermäßig steigender Infektionszahlen bald wieder rückgängig gemacht werden müssen. Die Erarbeitung eines schlüssigen Konzepts wird Zeit benötigen und wir wollen schlicht für die Zeit der Lockerungen gewappnet sein.“
Laut den Bürgermeistern ist das Städtedreieck mit Institutionen weicher und harter Standortfaktoren gut aufgestellt. Am Ende soll ein Konzept stehen, dass auch anderen Gemeinden eine Strategie aufzeigen kann. Gerade deshalb wünscht man sich eine enge Zusammenarbeit mit der Landesregierung. „Es braucht für die Bürgerinnen und Bürger ein lokal/regional nachvollziehbares Konzept. Wir im Städtedreieck am Saalebogen wollen uns engagieren, dass der Weg hinaus aus der Pandemie einen Fahrplan erhält, der nachvollziehbar, allgemeingültig, nachhaltig und von möglichst allen Partnern umsetzbar ist“, verdeutlichen die Bürgermeister ihren Standpunkt.

 

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