Offener Brief an Ministerpräsident Bodo Ramelow

Bürgermeister des Städtedreiecks Saalfeld/Saale – Rudolstadt – Bad Blankenburg zur andauernden Corona-Situation

Dr. Steffen Kania, Jörg Reichl und Mike George, die drei Bürgermeister der Städte des Städtedreiecks Am Saalebogen sendeten heute ein gemeinsames Schreiben in Form eines offenen Briefes an Bodo Ramelow, den Ministerpräsident des Freistaates Thüringen.
 

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

als Bürgermeister der Städte Saalfeld/Saale, Rudolstadt und Bad Blankenburg bringen wir öffentlich unsere Sorge über die Corona-Pandemie und den nicht enden wollenden Lockdown zum Ausdruck. Uns Bürgermeister im Dreiklang eint nicht nur die stetige Zusammenarbeit und Kooperation, sondern auch, dass es unsere oberste Maxime ist, dass es den Bürgerinnen und Bürgern im Städteverbund gut geht. Gerade in einer Pandemie sollte es unser Ziel sein, dass die Gesundheit aller im Vordergrund steht. Doch was machen Einschränkungen sozialer Kontakte, Schließungen von Einzelhandel, ein kompletter Stopp von Kultur- sowie Sporteinrichtungen mit den Menschen? Die Folgen von Vereinsamung, psychischer Belastung durch Hilflosigkeit und mangelnder Alternativen sind Probleme die ebenfalls ernst genommen werden müssen. Hinzu kommen die massiven Einschränkungen für Schülerinnen und Schüler an den Schulen, die bis heute einer Ungleichbehandlung in der Beschulung ausgesetzt sind. Wir merken es jeden Tag deutlicher, wie sehr Bürgerinnen und Bürger, Händler, Gastronomen, Industrie usw. nach Perspektiven suchen und seitens von Politik und Verwaltung wirkungsvollere Unterstützung begehren. Doch auf Kommunalebene sind uns weitestgehend alle Hände gebunden. Wir können dem Unglück vieler derer, die klagend an uns herantreten, nur zusehen. Doch wir teilen die Sorgen, welche täglich stärker und stärker werden. Die Sorge um die Menschen, die dieses Städtedreieck stützen und stärken, ist groß.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ein Jahr Leben mit der Pandemie ist auch an Ihnen nicht spurlos vorübergegangen und natürlich haben Sie von den Sorgen der Menschen erfahren. Nach einem Jahr, in dem wir bereits mit dem Virus leben, sehen wir Chancen, die das Leben mit der Pandemie einfacher machen könnten. Wir haben die Vorteile der AHA-Regeln verinnerlicht, den Mund-Nasen-Schutz als hilfreiches Utensil gegen die Virusausbreitung erkannt und die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dieser Welt brachten in Rekordgeschwindigkeit wirkungsvolle Impfstoffe auf den Markt. Hinzukommen die Kontakt-App und Schnelltests für alle. Unternehmen investierten sehr viel Geld in Hygiene-Konzepte.

Die Summe aller dieser Konzepte und Möglichkeiten sollte einen anderen Umgang mit der Pandemie ermöglichen. Es sollten nun Schritte der Wiederbelebung unserer Gesellschaft mit all ihren Facetten möglich gemacht werden. Ein Festklammern einzig an Inzidenzwerten ist einseitig und bringt uns als Ergebnis einen ewig anhaltenden Lockdown, der die nächsten Wochen viele Existenzen bedrohen wird. Besonders in den wirtschaftlich gebeutelten ostdeutschen Regionen ist jeder Verlust von Wirtschaft mehr als schmerzhaft und macht sie wieder ein Stück weit weniger konkurrenzfähig. So auch in unserer Region am Saalebogen. Die Aufgabe der Politik muss es jetzt sein, die vorliegenden Möglichkeiten zu bündeln, Wege der Öffnung aufzuzeigen und bestehende Probleme nicht weiter vor sich herzuschieben. Lösungen, die die Lebenswirklichkeit der Menschen ernst nehmen, müssen gefunden werden. JETZT!

Der Dreiklang, das Städtedreieck am Saalebogen, will nicht länger mit gebundenen Händen zuschauen, sondern ein Teil der Lösung sein.

Die Städte Saalfeld/Saale, Rudolstadt und Bad Blankenburg wollen als Modellregion Öffnungsstrategien und Konzepte mit dem Land entwickeln und vor Ort testen. Unsere dezentrale Lage, verhältnismäßig kleine Einwohnerzahl sowie die Ausrichtung auf drei Orte, die gemeinsam mit dem Gesundheitsamt des Landkreises bereits jetzt eng zusammenarbeiten und Chancen sehen, verschiedene Strategien zu erarbeiten und umzusetzen, könnte dies ermöglichen. Mit einer geeigneten Teststrategie in einem überschaubaren Einzugsgebiet, den bestehenden Hygienekonzepten unserer Industrie-, Handel- und Kulturverantwortlichen, dem Einsatz von Apps der Kontaktnachverfolgung und unserem Willen, Wege aus dem Lockdown zu finden, können wir es schaffen. Thüringen, als eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Bundesländer, sollte hier alle Energie daransetzen, an Lösungen zu arbeiten und Menschen selbstbestimmt Lösungen erarbeiten zu lassen.

Thüringen als die Mitte und (grünes) Herz Deutschlands kann jetzt der Motor und Vorbild für die gesamte Bundesrepublik werden; wie wir selbstbestimmt und klug mit der Pandemie auf der einen Seite und unseren Mitmenschen auf der anderen Seite umgehen. Es ist Zeit für mutige Entscheidungen, es ist Zeit, dass politisches Handeln dem bloßen Reagieren auf bereits seit Monaten bekannte Umstände weichen muss. Nur ein Weiterdenken und Voranschreiten kann uns zeitnah aus dem Lockdown bringen. Deshalb ist es unser Bestreben im Städtedreieck, eine Modellregion für alle Menschen in Thüringen und Deutschland zu sein. Mit Ihnen und unseren starken und entschlossenen Akteuren im Städtedreieck wollen wir zeitnah und rasch an Lösungen arbeiten und die Ergebnisse auf den Weg bringen.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

wir hoffen auf Ihre Unterstützung. Sie wird dafür sorgen, dass die Menschen in Thüringen wieder positiv in die Zukunft blicken und Hoffnung schöpfen können.

Dr. Steffen Kania
Bürgermeister Saalfeld/Saale
Jörg Reichl
Bürgermeister Rudolstadt
Mike George
Bürgermeister Bad Blankenburg