Städtedreieck zieht Bilanz für das Jahr 2015
Das Jahr begann mit einem Paukenschlag: Keine geringere als Frau Prof. Dr. Margot Käßmann, ehemalige Ratsvorsitzende der EKD und aktuelle Botschafterin des Rates der EKD für das Reformationsjubiläum 2017, gab sich die Ehre, die Festrede im Rahmen des traditionellen gemeinsamen Neujahrsempfangs am 9. Januar in der Stadthalle in Bad Blankenburg zu halten. Da wundert es kaum, dass in diesem Jahr mehr als 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben teilnahmen, so viele wie nie zuvor. Viel Zuspruch erntete Frau Käßmann für ihren beeindruckenden Festvortrag, der mehrfach von Beifall unterbrochen wurde und in dem sie mahnte, religiöse Unterschiede niemals mit Gewalt auszutragen. Eine Botschaft, deren Aktualität das gesamte Jahr 2015 umfassen sollte.
Auf der Grundlage der 2014 eingereichten, letztlich aber nicht erfolgreichen IBA-Idee hat sich das Städtedreieck im Februar an der Fördermaßnahme "Kommunen innovativ" des BMBF beteiligt. Unter dem Titel Fluss-Stadt-Park am Saalebogen haben Studenten der Fachhochschule Erfurt unter Anleitung von Wissenschaftlern und gestandenen Praktikern Gedanken darüber entwickelt, wie durch eine Wohnbebauung auf drei brachgefallenen Standorten eine neue städtebauliche Qualität erreicht und das Zusammenwachsen der drei Städten angeregt werden kann. Auch wenn die Bewerbung des Städtedreiecks um Teilnahme an der BMBF-Fördermaßnahme in der letzten Auswahlrunde scheiterte, ergaben sich doch wichtige Impulse und Ideen für städtebauliche Leitbilder. Diese Ideen können in konkrete Umsetzungsschritte zum Beispiel bei der Nachnutzung des ehemaligen Schlachthofgeländes in der Bornstraße in Saalfeld einfließen.
Die Verbesserung der Verkehrsanbindung des Städtedreiecks hat auch 2015 eine große Rolle gespielt. In Bezug auf die Straßenverkehrsanbindung haben sich die gemeinsamen Anstrengungen in den letzten Jahren bezahlt gemacht. Der abschließende Ausbauabschnitt der B 90n von Nahwinden bis zur A71 schreitet zügig voran und kann voraussichtlich noch vor 2020 in Betrieb genommen werden. Nun rückt der Ausbau der B88 in den Vordergrund. Immerhin konnte erreicht werden, dass das TMIL den Forderungen der Bürgermeister unterstützt von den Landräten des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt und des Saale-Holzland-Kreises entsprechend, den Ausbau der B88 als prioritäres Vorhaben zur Einstellung in den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet hat. Im Auge zu behalten bleibt künftig der weitere Ausbau der B281 von Saalfeld zu A9.
Sorge bereitet dem Städtedreieck indes die Schienenverkehrsanbindung. Mit Inbetriebnahme des neuen ICE-Knotens in Erfurt 2017 verliert das Städtedreieck den ICE-Halt in Saalfeld. Vielfältige Aktivitäten der drei Bürgermeister (Gespräche im TMIL, mehrere Schreiben an den Ministerpräsidenten, Behandlung der Thematik beim Bahngipfel im Juni in Erfurt und beim Bahndialog im November in Jena) haben zur Sensibilisierung der Entscheidungsträger beim Freistaat Thüringen sowie bei der Deutschen Bahn AG beigetragen. Als Teilerfolg kann gewertet werden, dass die Deutsche Bahn AG voraussichtlich schon 2024 - und nicht erst 2032 - IC-Fernverkehr auf der Saalbahn mit Haltepunkten in Saalfeld und Rudolstadt anbieten wird. Damit will sich das Städtedreieck aber nicht zufrieden geben. Vielmehr wurde zusammen mit Landrat Wolfram und dem Bündnis für den Bahnverkehr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt die Forderung gestellt, dass mit Inbetriebnahme des ICE-Knotens in Erfurt 2017 Saalfeld und Rudolstadt mit leistungsfähigem IC-Fernverkehr umsteigefrei an die ICE-Knoten in Nürnberg und Halle/Leipzig sowie Saalfeld und Rudolstadt über Bad Blankenburg mit leistungsfähigem Regionalverkehr umsteigefrei an den ICE-Knoten Erfurt angebunden werden.
Die inzwischen bewährte Zusammenarbeit der drei Städte im Bereich Tourismus wurde auch im Berichtszeitraum fortgesetzt. Neben verschiedenen Treffen der Arbeitsgruppe "Tourismus/Kultur" zur Abstimmung gemeinsamer Aktivitäten, Termine und Events wurden auch 2015 wieder gemeinsame Veranstaltungskalender erstellt und verteilt, und zwar sowohl für das Sommerhalbjahr von Mai bis Oktober 2015 auch für das nächste Winterhalbjahr von November 2015 bis April 2016. In Ergänzung zu den Imagebroschüren wurde eine Tip-On Karte hergestellt, die es den Lesern der Leipziger Volkszeitung ermöglicht, Prospektanfragen unkompliziert zu stellen. 10.000 dieser Karten wurden insgesamt vertrieben. Daraufhin sind die Prospektanfragen deutlich gestiegen. Zudem beschäftigte sich die Arbeitsgruppe mit der gemeinsamen Bewerbung um ein Tourismusbudget. Das für Tourismus zuständige TMWWDG hat in Aussicht gestellt, 2016 erneut die Vergabe eines Tourismusbudgets auszuloben, sodass mit Beginn des Jahres 2017 - eine erfolgreiche Bewerbung der DREIKLANG-Region vorausgesetzt - ein solches Budget zur Umsetzung gemeinsamer Tourismusprojekte eingesetzt werden könnte.
Nicht nur von touristischer Bedeutung insbesondere für die Städte Saalfeld und Rudolstadt ist indes der Saaleradweg. Durch das Abrutschen eines Hangs war der Saaleradweg zwischen Saalfeld-Remschütz und der Papierfabrik in Rudolstadt-Schwarza seit Oktober 2014 gesperrt. Dank des Einsatzes der Saalfelder Feuerwehr und des Bauhofes konnte dieser Abschnitt des Saaleradweges beräumt und im August 2015 zur Befahrung wieder freigegeben werden. Perspektivisch wird allerdings eine umfassendere Lösung des Problems erforderlich werden, weil auch künftig immer mal wieder Teile des Hangs in diesem Abschnitt abrutschen können.
Die gemeinsame Wirtschaftsförderagentur (WIFAG) der drei Städte und des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt konnte im Juli 2015 ihren achten Geburtstag feiern und auf eine erfolgreiche und über die Landesgrenzen hinaus beachtete Tätigkeit zurückblicken. Gleichwohl stand das Jahr 2015 für die WIFAG im Zeichen des Wandels. Personell wird der bisherige Geschäftsführer, Knut Jacob, im kommenden Jahr in den Ruhestand gehen, und ab Juli 2016 wird nach einstimmigem Beschluss der Trägerversammlung Matthias Fritsche die Leitung der WIFAG übernehmen. Inhaltlich stand eine neue Ausrichtung der Aktivitäten der WIFAG im Fokus. Künftig wird die WIFAG nicht nur mit dem IGZ in Rudolstadt sondern auch mit dem Bildungszentrum in Saalfeld enger zusammen arbeiten.
Wie schon in den beiden Vorjahren hat die WIFAG auch 2015 die gemeinsame Berufsinformations-, Ausbildungs- und Fachkräfte-Messe im September 2015 in der Stadthalle in Bad Blankenburg unter Einbindung verschiedener Akteure (IHK, Kreishandwerkerschaft, Arbeitsagentur, ThAFF etc.) ausgerichtet. Das Interesse bei Jugendlichen, Schulabgängern und Berufseinsteiger übertraf erneut die Erwartungen: Mit 91 Ausstellern wurde der bisherige Rekordwert aus dem Jahr 2014 noch einmal überboten und die Kapazitätsgrenzen der Stadthallte ausgereizt.
Seit Beginn der Kooperation im Jahr 1997 gehört die abgestimmte, integrierte Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten im Städtedreieck zu den gemeinsamen Handlungsschwerpunkten. Ein wichtiger Vermarktungsbaustein war auch 2015 wieder die Teilnahme an der ExpoReal in München im Oktober. Zusammen mit der WIFAG wurden interessante Gewerbe- und Industriestandorte aus der Region auf der weltweit größten Immobilienmesse präsentiert, Imagepflege betrieben und erste Kontakte mit ansiedlungswilligen Unternehmen geknüpft.
Schon 2013 haben die drei Städte die Erarbeitung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes (GFNP) als besonderes Instrument der vorbereitenden Bauleitplanung nach § 204 BauGB vereinbart. Nachdem zwischenzeitlich verschiedene organisatorische Abstimmungen zum Beispiel über die Legende des GFNP, den Zeitplan der Aufstellung und die Vereinheitlichung der grafischen Darstellung getroffen wurden, konnte im Herbst das formelle Verfahren auf den Weg gebracht werden. Die Stadträte in Bad Blankenburg und in Rudolstadt haben den entsprechenden Aufstellungsbeschluss im September bzw. Oktober gefasst. Der Stadtrat in Saalfeld wird sich - nachdem die Beschlussfassung zunächst zurückgestellt wurde - voraussichtlich Anfang 2016 mit dem Thema befassen. Um unnötige zwischenzeitliche Verzögerungen zu vermeiden, wurde parallel dazu die für einen GFNP erforderliche Flächenbedarfsprognose erarbeitet und im Dezember vorgelegt.
Auch im Bereich der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wurde die trägerübergreifende Zusammenarbeit in den drei Städten kontinuierlich fortgesetzt. Neben kreisweit organisierten Projekten, wie die in Saalfeld und Rudolstadt organisierte gemeinsame Ferieneröffnung oder die enge materielle und personelle Verflechtung bei der organisatorischen Vorbereitung und Durchführung der Jugendwoche "Jungleweek" in Bad Blankenburg, wurde auch die inhaltlich-fachliche Kooperation neu strukturiert. So wurden die geplanten Projekte, Vorhaben und Veranstaltungen für 2016 in einer gemeinsamen Klausurtagung mit der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Bad Blankenburg koordiniert, um zukünftig die materiellen und personellen Ressourcen beider Städte noch effektiver zu bündeln. Für das kommende Jahr sind gemeinsame Netzwerkberatungen geplant, die auf das gesamte Städtedreieck ausgeweitet werden sollen.
Eine erfolgreiche interkommunale Kooperation erfordert die Einbeziehung der Bevölkerung sowie der kommunalpolitisch Verantwortlichen in Diskussions- und Entscheidungsprozesse. Dazu haben die drei Bürgermeister auch 2015 eine aktive Kommunikationsstrategie verfolgt und regelmäßig die Öffentlichkeit über lokale Pressemedien informiert. Das kommunalpolitische Kommunikations- und Diskussionsgremium ist der Gemeinsame Ausschuss. Im Oktober traf der Gemeinsame Ausschuss im Rathaus in Rudolstadt zusammen und verschaffte sich einen Überblick über den Stand der Kooperation und aktuelle gemeinsame Vorhaben. Unter anderem wurden die Bürgermeister aufgefordert auszuloten, ob sich der Städteverbund um eine gemeinsame Ausrichtung der nächsten Landesgartenschau möglicherweise im Jahr 2024 bewerben kann. Eine Entscheidung wird darüber wird 2016 zu treffen sein.
Als Forum für kooperationsbezogene Entscheidungen haben sich die Sitzungen des Rates der Bürgermeister bewährt. Im Berichtszeitraum fanden insgesamt sieben Sitzungen des Rates der Bürgermeister im Rathaus in Rudolstadt statt, zuletzt Mitte November. Die Sitzungen wurden vom Regionalmanagement, das durch die LEG Thüringen in bewährter Weise betrieben wird, vor- und nachbereitet, sodass fundierte Entscheidungen über gemeinsame Aktivitäten zügig ermöglicht wurden.