Kooperation bringt wichtige Vorhaben auf den Weg
Traditionell fand am Jahresanfang der gemeinsame Neujahrsempfang des Städtedreiecks in der Stadthalle in Bad Blankenburg statt: Im Januar 2014 konnten die drei Bürgermeister wieder über 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben begrüßen. Festredner Rainer Milkoreit, Präsident des NOFV und Vizepräsident des DFB, brach in seiner Rede eine Lanze für den Sport, warb um finanzielle Unterstützung der zahlreichen Sportvereine in der Region durch Sponsoren und sprach sich gegen höhere Nutzungsgebühren für kommunale Sportstätten aus. Auch wenn sich die Prognose von Rainer Milkoreit über eine Olympiamedaille für den Biathleten Christoph Stephan wenige Wochen später in Sotschi leider nicht erfüllte, war der Neujahrsempfang dennoch insbesondere als Kontakt- und Gesprächsplattform ein voller Erfolg.
Im Februar 2014 haben die drei Städte zusammen mit dem Jobcenter Saalfeld-Rudolstadt die Durchführung eines gemeinsamen Beschäftigungsprojektes verabredet. Um die Förderung eines solchen Projektes begründen zu können, war ein innovativer Ansatz herauszuarbeiten, der darin bestand, dass durch die Zusammenarbeit der drei Städte - anders als bisher - nunmehr auch Gemeindegrenzen überschreitende Maßnahmen möglich werden. Mit dieser Begründung wurde die Förderung durch das Jobcenter Saalfeld-Rudolstadt ermöglicht. Im Juli 2014 konnte mit dem gemeinsamen Beschäftigungsprojekt als Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung - also sogenannte "1 € Jobs" - begonnen werden. Als "schnelle Eingreiftruppe" können bis zu 18 Teilnehmer am Beschäftigungsprojekt im Laufe der kommenden zwei Jahre geeignete Maßnahmen umsetzen, wie zum Beispiel die Grün- und Gewässerpflege und die Unterhaltung von Wanderwegen im Städtedreieck. Angedacht ist auch, die Teilnehmer der Maßnahme bei regional bedeutenden Festen, für die Reparatur von Spielpatz-Geräten oder ähnlichen Vorhaben einzusetzen. Träger der Maßnahme ist die Bildungszentrum Saalfeld GmbH.
Die Anbindung des Städtedreiecks an die überregional bedeutende Verkehrsinfrastruktur stand auch im Berichtszeitraum auf der Agenda. Im März 2014 veranstaltete das Städtedreieck eine Verkehrskonferenz in Saalfeld, um das Thüringer Verkehrsministerium und die Landespolitiker erneut entsprechend zu sensibilisieren. Auf Gehör stieß die Forderung des Städtedreiecks, den künftigen Wegfall des ICE-Haltepunkts Saalfeld möglichst umgehend durch Regionalexpressverbindungen mit den ICE-Knoten Halle/Leipzig und Nürnberg sowie durch eine leistungsfähige Regionalverkehrsverbindung mit dem ICE-Knoten Erfurt zu kompensieren. Vor allem aber konnten Fortschritte bei der schnellen Anbindung des Städtedreiecks an die A71 erreicht werden: Im Augst 2014 teilte das Thüringer Verkehrsministerium mit, dass der Bund die erforderlichen Mitteln in Höhe von 45,5 Mio. € für den noch fehlenden Ausbauabschnitt der B 90n zwischen Nahwinden und Trassdorf in den Bundeshaushalt aufgenommen hat.
Die Zusammenarbeit der drei Städte im Bereich Tourismus hat sich im Berichtszeitraum weiter verfestigt. Nach der Verständigung auf das gemeinsame Logo DREIKLANG und der Zusammenführung der Veranstaltungskalender der drei Städte in den Vorjahren stand 2014 die Herausgabe einer gemeinsamen Imagebroschüre und die Einrichtung einer sogenannten "TourismusApp" im Vordergrund. Die Imagebroschüre, in der die touristischen Highlights der Region anschaulich vorgestellt werden und die inzwischen auch in englischer Sprache vorliegt, wurde Mitte 2014 in einer Auflage von 20.000 Exemplaren gedruckt und kann seitdem z.B. über die Tourist-Informationen bezogen werden. Zudem wurde Mitte 2014 die "TourismusApp" für Smartphones und Tablet-PC fertig gestellt, über die die touristischen und gastronomischen Angebote im Städtedreieck gebündelt werden und den Besuchern der Region die Orientierung auf elektronischem Wege erleichtert werden kann.
Im Juli 2014 trat das Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025) nach rund dreijähriger Bearbeitungszeit in Kraft. Das LEP 2025 wirkt auf die Regionalplanung und diese wiederum unmittelbar auf die kommunale Bauleitplanung ein. Insofern galt es, die Interessen des Städtedreiecks in die Erarbeitung des LEP 2025 einfließen zu lassen. Die gemeinsamen Stellungnahmen, von denen die letzte im Februar 2014 gegenüber dem Thüringer Bauministerium abgegeben wurde, haben das wesentliche Ziel des Städtedreiecks erreicht: Auch im neuen LEP 2025 wird den drei Städten gemeinsam und funktionsteilig die wichtige zentralörtliche Funktion eines Mittelzentrums mit Teilfunktionen eines Oberzentrums zugewiesen. Nach den Oberzentren Jena und Gera kommt dem Städtedreieck somit auch künftig die höchste zentralörtliche Funktion in der Planungsregion Ostthüringen zu.
Bereits 2011 hatte die Thüringer Landesregierung entschieden, eine Internationale Bauausstellung (IBA Thüringen) auszurichten. Zwischen 2019 und 2023 sollen besonders innovative Projekte, die sich mit dem demografischen Wandel, der energetischen Erneuerung und der (bau-)kulturellen Identität in gen auseinandersetzen, einem breiten Publikum präsentiert werden. Mitte 2014 rief die IBA Thüringen GmbH auf, geeignete Projektideen vorzuschlagen. An diesem Aufruf beteiligte sich das Städtedreieck mit einer gemeinsamen Projektidee: Unter dem Titel "FlussStadtPark" sollte die Entwicklung von drei schiedenen Standorten miteinander verknüpft werden. Leider war diese Bewerbung nicht erfolgreich. Gleichwohl besteht die Möglichkeit, den mit der Ausarbeitung der Bewerbung denen Aufwand anderweitig zu nutzen. Im September 2014 hat das BMBF die Fördermaßnahme "Kommunen innovativ" ausgeschrieben, deren inhaltliche Schwerpunkte in etwa dem Projekt FlussStadtPark entsprechen. Nach einer Entscheidung der drei Bürgermeister wird sich das Städtedreieck nunmehr um Einbeziehung in die BMBF-Fördermaßnahme bewerben.
Die Zusammenlegung des Berufsinfomarktes in Saalfeld und der Jobbörse in Rudolstadt hat sich bewährt. Nachdem 2013 erstmals die InKontakt unter Federführung der WIFAG in der Stadthalle in Bad Blankenburg stattfand, wurde diese gemeinsame Berufsinformations-, Ausbildungs- und Fachkräfte-Messe im September 2014 erneut ausgerichtet. Wie schon im Vorjahr waren auch dieses Mal verschiedene Akteure (IHK, Kreishandwerkerschaft, Arbeitsagentur, ThAFF etc.) eingebunden. Das Interesse bei Jugendlichen, Schulabgängern und Berufseinsteiger übertraf die Erwartungen: Mit 88 Ausstellern und weit mehr als 2.000 Besuchern stieß die Stadthalle an ihre Kapazitätsgrenzen. Zukünftig wird angedacht, zusätzlich auch die Freiflächen an der Stadthalle zu nutzen.
Seit Beginn der Kooperation im Jahr 1997 gehört die abgestimmte, integrierte Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten im Städtedreieck zu den Handlungsschwerpunkten, die inzwischen auch gemeinsame Vermarktungsaktivitäten mit der vom Landkreis betriebenen Wirtschaftsförderagentur (WIFAG) umfassen. Zu einem wichtigen Vermarktungsbaustein hat sich seit einigen Jahren die Teilnahme an der ExpoReal in München entwickelt. Auch im Oktober 2014 hat das Städtedreieck gemeinsam mit der WIFAG interessante Gewerbe- und Industriestandorte auf der weltweit größten Immobilienmesse präsentiert, wobei die Kosten im Übrigen - wie in den Vorjahren - aus Mitteln des Regionalbudgets finanziert wurden.
Eine erfolgreiche interkommunale Kooperation erfordert die Einbeziehung der Bevölkerung sowie der kommunalpolitisch Verantwortlichen in Diskussions- und Entscheidungsprozesse. Dazu haben die drei Bürgermeister auch im Jahr 2014 eine aktive Kommunikationsstrategie verfolgt. So wurde die Öffentlichkeit über lokale Pressemedien regelmäßig informiert (siehe Anlage). Das Gremium für kommunalpolitische Diskussionen, die das Städtedreieck betreffen, ist der Gemeinsame Ausschuss. Bedingt durch die Kommunalwahlen im Mai 2014 wurde dieses Gremium im Berichtszeitraum personell neu besetzt. Im Oktober 2014 traf der Gemeinsame Ausschuss in neuer Besetzung erstmals im Rathaus in Saalfeld zusammen und verschaffte sich einen Überblick über den Stand der Kooperation.
Als Forum für kooperationsbezogene Entscheidungen haben sich die Sitzungen des Rates der Bürgermeister bewährt. Im Berichtszeitraum fanden insgesamt sieben Sitzungen des Rates der Bürgermeister im Rathaus in Saalfeld statt, zuletzt Ende November 2014. Ein zentrales Thema in diesen Sitzungen war die Verwendung des Regionalbudgets. Im Berichtszeitraum wurden knapp 310.000 € für regional bedeutsame Projekte eingesetzt. Diese vom Thüringer Wirtschaftsministerium bereitgestellten Mittel flossen insbesondere in die Verbesserung der lokalen, radtouristischen Infrastruktur. So konnte beispielsweise der Ausbau des Radweges in Rudolstadt-Schwarza abgeschlossen und der Ausbau eines weiteren Radwegeabschnittes auf dem Saaldamm begonnen werden. In Bad Blankenburg wurden Mittel aus dem Regionalbudget zur Finanzierung eines Luftgutachtens eingesetzt, um die Einstufung als staatlich anerkannter Erholungsort erreichen zu können. Weiterhin konnten, in Vorbereitung der Erstellung des Gemeinsamen Flächennutzungsplanes, die technischen Infrastrukturen in den drei Stadtverwaltungen (GIS-Systeme) mit Regionalbudget-Mitteln qualifiziert und synchronisiert werden.