Dreiklang: Saalfeld - Rudolstadt - Bad Blankenburg

Dreiklang: Saalfeld - Rudolstadt - Bad Blankenburg

Dreiklang auf der InKontakt in Bad Blankenburg

Dreiklang auf der InKontakt in Bad Blankenburg

Gemeinsamer Ausschuss des Dreiklang

Gemeinsamer Ausschuss: kommunalpolitisches Kommunikations- und Diskussionsgremium im Städteverbund

Weihnachtszirkus vom 22.12.2020 bis 07.01.2021

Weihnachtszirkus vom 22.12.2020 bis 07.01.2021

Neuausrichtung - Städteverbund zieht Bilanz für das Jahr 2019

Am 01.01.2019 wurde die kommunale Neugliederung abgeschlossen. Durch freiwilligen Zusammenschluss wurden zuletzt die Gemeinden Reichmannsdorf und Schmiedefeld in die Stadt Saalfeld/Saale und die Gemeinde Remda-Teichel in die Stadt Rudolstadt eingegliedert. Mit Abschluss dieser kommunalen Neugliederung ist die Bedeutung des Städteverbundes im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt deutlich gestiegen, inzwischen leben rund 60% der Bevölkerung im Landkreis in einer der drei Städte im Städteverbund. Die gestiegene Bedeutung hat unmittelbare Auswirkungen: Nach intensiven Gesprächen mit Landrat Marko Wolfram konnten die Bürgermeister aus dem Städteverbund erreichen, dass die Kreisumlage gesenkt und der finanzielle Spielraum der Kommunen erhöht wird.

Am 26.05.2019 wurden in Thüringen neue Kreistage, Stadträte, Gemeinde- und Ortschaftsräte gewählt. Dadurch hat sich auch die personelle Zusammensetzung des Gemeinsamen Ausschusses im Städteverbund verändert. Zudem wurden Vertreter in der Regionalen Planungsversammlung Ostthüringen neu bestimmt. In diesem wichtigen Gremium der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, die vor allem für die Aufstellung der Regionalpläne zuständig ist, sind alle drei Bürgermeister aus dem Städteverbund vertreten. Jörg Reichl ist der formelle Vertreter des Mittelzentrums, sein Stellvertreter ist Mike George. Als ein Vertreter des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt ist Dr. Steffen Kania Mitglied in der Regionalen Planungsversammlung Ostthüringen.

Auch die Schlagkraft in der Wirtschaftsförderung hat sich erhöht. Am 08.02.2019 hat sich in den Räumlichkeiten der Landessportschule in Bad Blankenburg und im Beisein der Bürgermeister aus dem Städteverbund ein weiteres Chapter, das Chapter BNI 3Klang, des weltweit agierenden Wirtschaftsnetzwerks Business Network International (BNI) gegründet. Schon zu Beginn waren 23 Unternehmen aus der Region Mitglied in diesem Netzwerk.

Ein Highlight zum Jahresbeginn 2019 war wieder einmal der gemeinsame Neujahrsempfang, der am 11.01.2019 wie üblich in der Stadthalle in Bad Blankenburg veranstaltet wurde. Dieses Mal hielt Thomas Röhler aus Jena, Olympiasieger und Europameister im Speerwerfen, eine beeindruckende Festrede. Wieder nahmen mehr als 500 Gäste aus Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung teil, um Kontakte zu pflegen und miteinander ins Gespräch zu kommen. In seiner Festrede beleuchtete Thomas Röhler die üblichen Wünsche zum Neuen Jahr eingehend: Gesundheit, Frohsein und Schaffenskraft. Damit beschrieb Thomas Röhler Eigenschaften, die auch für die Verantwortlichen im Städteverbund und alle in der Region Lebenden und Arbeitenden von großer Bedeutung sind.

Von besonderer Bedeutung im Jahr 2019 waren verschiedene Veranstaltungen und Aktionen im Städteverbund, und zwar vor allem:

  • Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin im Januar 2019 war der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unter dem Motto „Fürstlich genießen vom Rennsteig bis zur Saale“ der Thüringer Schwerpunktlandkreis. Mit tatkräftiger Unterstützung des Städteverbundes bei der Vorbereitung haben sich viele Landwirtschafts-, Ernährungs- und Gartenbauunternehmen auch aus den drei Städten auf dieser weltgrößten Verbrauchermesse in diesem Segment eindrucksvoll präsentiert.
  • Ein bewährtes Instrument, Fachkräfte in der Region zu halten oder in die Region zu holen, ist die InKontakt, die am 13./14.09.2019 in der Stadthalle in Bad Blankenburg unter der Federführung der WIFAG veranstaltet wurde. Wie in den Vorjahren haben auch 2019 wieder über 100 Aussteller, davon 70% aus der Region, teilgenommen. Über 4.000 Besucher haben die InKontakt besucht. Im Rahmenprogramm mit Workshops und Mitmachstationen war vor allem das #OpenFutureLAB eine besondere Attraktion. Weil sich das Instrument dieser Messe in den vergangenen Jahren sehr bewährt hat, wurde 2019 erstmals eine weitere Veranstaltung, die InKontakt „Leben | Arbeiten | Wohnen“, im Meininger Hof in Saalfeld durchgeführt. An dieser Veranstaltung im Februar 2019 haben 34 Aussteller und etwa 800 Besucher teilgenommen.
  • Ebenfalls unter der Federführung der WIFAG wurde im September 2019 erstmals eine „Woche der Industrie“ ausgerichtet. Über eine Woche wurde an jedem Tag eine spezielle Veranstaltung organisiert. An der Auftaktveranstaltung am 09.09.2019 nahmen unter anderem Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und die Geschäftsführerin der LEG Thüringen, Sabine Wosche, teil. Star-Gast der Auftaktveranstaltung war Wolfgang Grupp, Inhaber und Geschäftsführer des Textilunternehmens TRIGEMA aus Baden-Württemberg. An den folgenden Tagen fanden verschiedene Zukunftsforen zum Beispiel im TITK in Rudolstadt oder im Stahlwerk in Unterwellenborn statt.
  • Ein Ärgernis auch im Städteverbund sind die zunehmenden Graffiti-Schmierereien. Unter dem Motto „Uns reicht´s!“ haben sich die drei Bürgermeister gemeinsam vorgenommen, gegen solche Schmierereien vorzugehen und für mehr Stadtsauberkeit zu sorgen. In einer gemeinsamen Aktion der drei Städte mit der Polizei wurden alle Bürger aufgerufen, bei entsprechenden Beobachtungen die Polizei zu verständigen, sodass Anzeigen erstattet werden können. Neben der Verfolgung solcher Straftaten wurden verschiedene präventive Maßnahmen eingeleitet. Unter anderem wurde ein Graffiti-Kunstprojekt mit Jugendlichen initiiert, das sehr gut angelaufen ist.
  • Eine weitere gemeinsame Aktion im Städteverbund war der Aktionstag für das Klima. Unter dem Motto „Vorschläge für ein gutes Klima – Womit fange ich heute an“ hat das Klimabündnis Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg am 13.09.2019 Interessierte zum Gespräch eingeladen. Über 15 Vereine, Gruppen und Organisationen waren mit Infoständen am Güntherbrunnen in Rudolstadt vertreten.
  • Auf ein ganz besonderes Ereignis können sich die Einwohner im Städteverbund im Dezember 2020 freuen. Vom 22.12.2020 bis 07.01.2021 wird erstmals „Der Thüringer Weihnachtszirkus im Dreiklang“ veranstaltet. Auf der Bleichwiese in Rudolstadt wird die traditionelle Zirkuswelt auf die Moderne treffen. Veranstaltet wird diese Zirkus-Show von der Eventagentur HEIN event, die ihren Sitz in Rudolstadt hat.
  • Ein weiteres außergewöhnliches Ereignis wird im Juli 2022 stattfinden. Der in Rudolstadt wohnende Karol Kerrane wird zusammen mit den renommierten Künstlern aus den USA, Rian Kerrane, Tobias Flores und Tamsie Ringler, und unter Einbeziehung von Bildung, Industrie und Kultur aus der Region öffentlich Eisen gießen. Gemeinsam haben sich die drei Bürgermeister darauf verständigt, dieses Event auf dem Marktplatz in Saalfeld auszurichten. Seit Mitte 2019 laufen die Vorbereitungen für diese Veranstaltung.

Von besonderer Bedeutung für die Kooperation der drei Städte ist die Zusammenarbeit im Tourismus. Im Frühjahr 2019 wurde die Studie über eine mögliche Zusammenarbeit mit der benachbarten Ferienregion „Thüringer Meer“ abgeschlossen und am 14.03.2019 vor den Verantwortlichen aus der Region präsentiert. In der Studie wurden verschiedene Schlüsselmaßnahmen aufgezeigt, bei deren Umsetzung die Zusammenarbeit mit dem „Thüringer Meer“ verbessert und der Tourismus im Städteverbund gestärkt werden kann. So sollen Beherbergungskapazitäten in Saalfeld und Rudolstadt ausgebaut und die verkehrliche Verbindung zum Thüringer Meer verbessert werden. Die Umsetzung dieser Schlüsselmaßnahmen befindet sich in Bearbeitung.

Kommunale Bauleitplanung, also die Schaffung von Baurecht für konkrete Vorhaben, hat die Ziele der Raumordnung zu berücksichtigen, die in den Regionalplänen genauer beschrieben werden. Dadurch kommt die Bedeutung des Regionalplans Ostthüringen für die Entwicklung des Städteverbundes zum Ausdruck. Aktuell befindet sich der Regionalplan Ostthüringen in Bearbeitung. Im Frühjahr 2019 wurde den Kommunen die Gelegenheit zur Stellungnahme zum ersten Entwurf eingeräumt. Davon haben die drei Städte durch eine gemeinsame Stellungnahme Gebrauch gemacht, in der neben redaktionellen Anmerkungen insbesondere eine Konkretisierung der oberzentralen Funktionen in den Bereichen Medizin, Forschung, Tourismus und Verkehr eingefordert wurde.

Fortschritte konnten auch bei regional bedeutenden Straßenbauvorhaben erzielt werden, die Gegenstand von regelmäßigen Besprechungen mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und dem Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) sind. Im letzten Treffen am 06.11.2019 wurde mitgeteilt, dass der Planfest-stellungsbeschluss für den Ausbau der B 281 im Bereich Könitz im Januar 2020 zu erwarten ist und mit dem Bau dieses Abschnitts 2021 begonnen werden soll. Zudem liegen inzwischen die Unterlagen für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der B 85/88 im Bereich RU-Nordost vor, sodass die Auslegung im Januar 2020 beginnen kann. Vom TMIL wurde zudem angeregt, für den Städteverbund eine gemeinsame Radverkehrskonzeption ausarbeiten zu lassen. Nach dem Vorliegen der noch in Bearbeitung befindlichen Förderrichtlinie, werden die drei Bürgermeister diese Anregung aufgreifen.

Bereits mehrfach wurde seitens der Kommunalpolitik gefordert, die konzeptionelle Grundlage für die Kooperation mit dem Ziel einer Intensivierung zu aktualisieren. Vor diesem Hintergrund haben sich die drei Bürgermeister um Fördermittel bemüht, um die Kosten für die Erarbeitung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes finanzieren zu können. Ein Durchbruch gelang im Gespräch bei Staatssekretär Dr. Sühl am 24.10.2019, sodass im November 2019 Fördermittel beantragt werden konnten, deren Bewilligung im 1. Quartal 2020 zu erwarten ist. Die Erarbeitung des Regionalen Entwicklungskonzeptes soll im April 2020 beginnen, die Ergebnisse sollen noch vor der Sommerpause 2021 sowohl im Gemeinsamen Ausschuss als auch in den Stadträten vorgestellt und beschlossen werden.

Gesteuert wird die Kooperation der drei Städte durch den Rat der Bürgermeister. 2019 fanden insgesamt sieben Sitzungen dieses Gremiums statt, zuletzt am 18.11.2019, in denen anstehende Probleme besprochen und anschließend Entscheidungen zum weiteren Vorgehen getroffen wurden. Die Sitzungen wurden vom Regionalmanagement, das durch die LEG Thüringen auch 2019 in bewährter Weise betrieben wurde, vor- und nachbereitet, sodass fundierte Entscheidungen über gemeinsame Aktivitäten zügig ermöglicht wurden.

Eine erfolgreiche Kooperation erfordert indes auch die Einbeziehung der Kommunalpolitik. So haben die drei Bürgermeister regelmäßig in den Stadtratssitzungen über Kooperationsaktivitäten informiert. Formell ist der Gemeinsame Ausschuss das kommunalpolitische Kommunikations- und Diskussionsgremium im Städteverbund. 2019 traf sich dieses Gremium zunächst im Frühjahr 2019 in alter Besetzung und anschließend im Herbst 2019 in neuer Besetzung jeweils im Rathaus in Bad Blankenburg. In der Sitzung am 19.11.2019 kam der Gemeinsame Ausschuss erstmals nach der Kommunalwahl im Mai 2019 in neuer Besetzung zusammen und ließ sich von den drei Bürgermeistern über aktuelle gemeinsame Aktivitäten informieren.