Fragen rund um das Thema "Corona"

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
an dieser Stelle sammeln wir wichtige Fragen die das öffentliche Leben rund um das Thema des Corona-Virus betreffen. Das FAQ wird ständig erweitert. Gerne können Sie auch unsere Corona-Hotline kontaktieren: 03672 486-111 (zu den Öffnungszeiten des Bürgerservice).

Corona allgemein

Corona und die Stadt Rudolstadt

  • Was heißt Kontaktverbot? Was gibt es zu beachten?

    Zunächst: Es gilt die Thüringer Verordnung. Eine Lesefassung finden Sie » hier.

    Unser Hauptaugenmerk sollte im Moment darauf liegen, Kontakte soweit es irgend geht zu beschränken und Infektionswege zu unterbrechen. Reduzieren Sie das Risiko und übernehmen Sie Verantwortung, indem Sie zuhause bleiben, soweit Sie nicht Ihren beruflichen oder anderen Verpflichtungen nachkommen müssen. Halten Sie sich an die hygienischen Ratschläge, verschieben Sie Familienfeiern, schützen Sie ältere Menschen in Ihrem Umkreis.

    Die Maßnahmen zur Beschränkung sozialer Kontakte gelten momentan bis 12. Juni 2020:

    » Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren

    » in der Öffentlichkeit, wo immer möglich, Mindestabstand von mindestens 1,5 Meter einhalten

    » Aufenthalt im öffentlichen Raum wie folgt gestattet:

    • nur alleine,
    • im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts oder
    • mit Angehörigen eines weiteren Haushalts

     

    » Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich

    Angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel:
    » Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen, Gärten

     

    Seit Freitag, den 24. April 2020, ist in ganz Thüringen beim Einkaufen und im ÖPNV das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.Achtung: eine Nichteinhaltung kann seit Inkrafttreten der Thüringer Verordnung vom 12. Mai mit Bußgeld geahndet werden!

  • Muss in Thüringen auch Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

    Seit Freitag, den 24. April 2020, ist in ganz Thüringen beim Einkaufen und im ÖPNV das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung verpflichtend. Achtung neu: Ab 13. Mai ist die Nichteinhaltung bußgeldbewehrt (kann also bei Verstoß mit einem Bußgeld versehen werden).

    Die Mund-Nasen-Bedeckung ist auch in allen städtischen Einrichtungen verpflichtend, wie z.B.:

    • Bürgerservice/Rathaus
    • Stadtbibliothek
    • Historische Bibliothek
    • Museum Schillerhaus
    • Tourist-Information
    • Freilichtmuseum Thüringer Bauernhäuser

    Bitte prüfen Sie Ihre Zutrittsberechtigung bzw. -möglichkeit und die entsprechenden Öffnungszeiten.

    Es gelten die Thüringer Verordnungen in der aktuellen Fassung. Eine Lesefassung finden Sie hier.

  • Versammlungsverbot - was bedeutet das für Veranstaltungen und sonstige Zusammenkünfte

    Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen sowie sonstige öffentliche oder nicht öffentliche Zusammenkünfte mit Personenmehrheiten sind bis mindestens 12. Juni untersagt, ausgenommen von:

    Erlaubte Versammlungen:

    • Versammlungen im Sinne des §1 des Versammlungsgesetzes in geschlossenen Räumen, sofern dies im Einzelfall unter Berücksichtigung der aktuellen Seuchendynamik infektionsschutzrechtlich vertretbar ist und die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften gewährleistet sind
    • Versammlungen im Sinne des §1 des Versammlungsgesetzes unter freiem Himmel
    • Gottesdienste und sonstige religiöse Zusammenkünfte, einschließlich Trauerfeiern und Eheschließungen in geschlossenen Räumen,  sofern dies im Einzelfall unter Berücksichtigung der aktuellen Seuchendynamik infektionsschutzrechtlich vertretbar ist und die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften gewährleistet sind
    • Personenmehrheiten in Behörden oder dergleichen
    • bei der Ausübung beruflicher Tätigkeiten
    • bei der Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Nutzung von Kraftfahrzeugen
    • für Sitzungen und Beratungen der Kommunen und Sitzungen zur Durchführung der Wahlen nach dem Thüringer Kommunalwahlrecht
    • Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe

     

    » Öffentliche Veranstaltungen, die wegen ihrer Struktur, Gästeanzahl und räumlicher Gegebenheiten nicht steuerbar im Sinne des Infektionsschutzgesetzes sind (z.B. Volksfeste, Dorfeste, Festivals, Sportveranstaltungen mit Zuschauern), bleiben bis mindestens 31. August verboten!

    » Es gilt die Thüringer Verordnung.

    » Eine Lesefassung finden Sie hier.

     

    Zur Info - §1 Versammlungsgesetz
    Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.

    » Gemeint sind u.a. Demonstrationen (keine Vereinsarbeit, Partys o. ä.)

  • Wie kann ich helfen? Wie werden Hilfsangebote koordiniert?

    Wer gesund ist, nicht zu den Risikogruppen gehört und selbst helfen will – etwa Einkäufe oder ähnliches für andere erledigen, kann sich in Rudolstadt über die Corona-Hotline 03672 486-111 registrieren. Aufgerufen sind auch alle Hilfesuchenden. Dazu zählen Bürger die Hilfe benötigen aber auch Betriebe, wie Lebensmittelmärkte, die Aushilfen benötigen.­­­


    Das Landratsamt bietet kurzfristige Lehrgänge zum Erwerb von Gesundheitsausweisen an, die insbesondere im Lebensmittelverkauf von Nöten sind. Informieren kann man sich dazu über das Infotelefon des Landratsamtes 03671 823-823.


    Die Thüringen-Kliniken Saalfeld suchen Freiwillige (möglichst mit medizinischen Grundkenntnissen und darüber hinaus). Anmeldung » hier.


    Als weiteres Serviceangebot bietet der CAP-Markt Rudolstadt, in einem Umkreis von drei Kilometern um den Standort Marktstraße 41, ab einem Warenwert von 25 Euro, die Lieferung der Einkäufe nach Hause. Auf den Warenwert kommt eine Lieferpauschale von 5 Euro pro Lieferung dazu.

    Unter der Telefonnummer 03672 / 4889870 sind von 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr bzw. über die E-Mail-Adresse marktleitung@cap-rudolstadt.de die Mitarbeiter für Sie erreichbar. Mit einem Bestellvorlauf von 1-2 Tagen werden die Waren ab dem 20. März 2020 nach Vereinbarung montags, mittwochs und freitags ab Mittag bis vor die Haus- bzw. Wohnungstür geliefert.

    Die Zahlung der Waren erfolgt mittels Bargeld oder EC- und Kreditkarte mit PIN (Visa und Mastercard). Die Lieferung der Produkte erfolgt in haushaltsüblichen Mengen und unter Vorbehalt der aktuellen Verfügbarkeit. Bei E-Mail-Bestellung werden Angaben zu den gewünschten Produkten, Ihren Namen, Ihre Telefonnummer sowie Ihre Anschrift benötigt.­


    Damit Sie nach wie vor mit den Grundnahrungsmitteln Milch- und Milchprodukte versorgt sind, bietet Ihnen auch die HERZGUT Landmolkerei einen Lieferservice an.
    Wenn Sie Bewohner des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind, können Sie über unsere Bestellhotline HERZGUT-Molkereiprodukte ganz bequem per Telefon bestellen. Sie liefern diese Ihnen bis zur Haustür. Bezahlt wird per Rechnung, um den menschlichen Kontakt soweit es geht zu vermeiden.
    Laden Sie sich das Bestellformular herunter und suchen Sie sich Ihre gewünschten Produkte aus.
    Der Mindestbestellwert beträgt 10 Euro. Bestellt werden kann zwischen 8 und 16 Uhr. Bestellhotline: 03672/ 302 176


    Heimservice des Rolschter Brauhaus auch zur Corona-Krise

    Das Rolschter Brauhaus beliefert Haushalte in Rudolstadt (Stadtgebiet mit allen Stadtteilen) mit Getränken bis an die Wohnungstür. Dieses Angebot wird bereits seit Jahren intensiv genutzt. Insbesondere Senioren nutzen den Heimservice, der sich aber an jedermann richtet. Gerade in der aktuellen Situation kommt diesem Service eine besondere Bedeutung zu. Unnötige Einkaufsgänge können minimiert werden. Menschen in häuslicher Quarantäne können so versorgt werden.

    Angeboten werden Produkte der Thüringer Waldquelle (Mineralwässer, Limonaden) und Fahner Fruchtsäfte, gern auch Rolschter Bier, wie das in Rudolstadt gebraute Rolschter Vergnügen.

    Telefon für den Heimservice: 03672 42660
    E-Mail-Adresse: info@rolschter.de


    Online-Marktplatz für Einzelhändler der Region: www.mein-lokalmarkt.de

  • Wo kann ich in dieser dramatischen Situation Rat und Zuspruch suchen? Mit wem kann ich meine Sorgen und Nöte besprechen?

    Das Landratsamt hat in Verbindung mit der Notfallseelsorge des Landkreises, den Pfarrern im Kirchenkreis Rudolstadt-Saalfeld und der Diakonie ein „Sorgentelefon Corona-Krise Saalfeld-Rudolstadt“ eingerichtet.
    Das Telefon ist bis auf Weiteres von Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr unter der Rufnummer 03671 823-777 geschaltet.

    Menschen, die in der aktuellen Situation Hilfe, Rat und Zuspruch suchen, können ihre Sorgen und Nöte im Gespräch mit erfahrenen Notfallseelsorgern und Pfarrerinnen und Pfarrern besprechen. Ganz wichtig: Die Gespräche werden vertraulich behandelt und sollen den Menschen in der besonderen Situation Stütze und Halt geben.

    Auf dieser Nummer können keine Fachfragen zum Corona-Virus beantwortet werden. Es geht ausschließlich um eine Unterstützung in dieser schwierigen und belastenden Situation.

  • Ich komme zurück von einem Auslandsaufenthalt oder aus einem Risikogebiet. Was muss ich tun?

    Reiserückkehrer sind für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Rückkehr aus dem Ausland verpflichtet, sich ausschließlich in ihrer Wohnung bzw. auf ausschließlich von ihnen selbstgenutzten Bereichen ihres Wohngrundstückes aufzuhalten.

    Sie sind verpflichtet, sich unverzüglich nach ihrer Rückkehr telefonisch im Gesundheitsamt Saalfeld unter der Telefonnummer 03671 823 823 zu melden und die Umstände des Aufenthalts im Risikogebiet oder im sonstigen Ausland (Datum, Ort, Kontakte) mitzuteilen.

    Die Reiserückkehrer sind verpflichtet, den direkten Kontakt mit anderen Personen zu vermeiden. Der Kontakt mit in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen sowie zur in Pflege und Versorgung tätigen Personen ist auf das absolut notwendige Minimum zu reduzieren.

    Weisen Rückkehrer aus dem Ausland Erkältungssymptome auf, wie trockener Husten, Fieber, Schnupfen, Abgeschlagenheit, Atemprobleme, sind sie verpflichtet, unverzüglich telefonisch den Hausarzt zu kontaktieren. Wenn während der angeordneten Quarantänezeit eine medizinische Behandlung erforderlich ist, sind die Rückkehrer verpflichtetet, den Rettungsdienst sowie die sie versorgende medizinische Einrichtung (z.B. Arztpraxis, Krankenhaus) bereits vorab telefonisch über die angeordnete Quarantäne und deren Grund zu informieren. Sie dürfen – auch zum Transport zur medizinischen Einrichtung - keine Mittel des öffentlichen Personenverkehrs benutzen.

    Für Schülerinnen und Schülern sowie Kindern bis zur Einschulung, die aufgrund des Berufs ihrer Eltern in Bereichen der kritischen Infrastruktur einen Anspruch auf Notbetreuung hätten, ist es in der Zeit der Quarantäne zudem untersagt, die Notbetreuung in Anspruch zu nehmen und in diesem Zeitraum eine Schule, eine Kindertageseinrichtung oder eine Kindertagespflegestelle zu betreten.

    Es gilt die Thüringer Verordnung.

  • Ich glaube, ich habe mich mit Corona angesteckt. Was ist zu tun?

    Bei Symptomen rufen Sie die bundesweit einheitliche Nummer an: Telefon. 116 117.

    Weitere Informationen zum Ablauf entnehmen Sie den Seiten der Thüringen-Kliniken. Informationen finden Sie » hier.

  • Welche städtischen Einrichtungen haben geöffnet?

    Die folgenden Einrichtungen der Stadt Rudolstadt sind wieder geöffnet:

     

    » Es gilt die Thüringer Verordnung.

    » Lesefassung


    Eine Steuerung und Begrenzung des Zugangs ist insbesondere in kleinen und beengten Gebäuden erforderlich. Die Einrichtungen erstellen ein Schutzkonzept für die Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften.

    Welche Einrichtungen für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben müssen, können der aktuellen Verordnung entnommen werden.

    • Welche Angebote des Einzelhandels sind nicht geschlossen?

      Ab 13. Mai dürfen alle Einrichtungen und Dienstleistungen öffnen, wenn sie nicht zu den folgenden Geschäften gehören:

      • Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes › Öffnung ab 15 Mai möglich
      • Übernachtungsangebote für touristische Zwecke und Beherbergungen › Öffnung ab 15. Mai möglich
      • Fitnessstudios › Öffnung ab 1. Juni möglich
      • Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder, Badeseen und Thermen, soweit jeweils unter freiem Himmel › Öffnung ab 1. Juni möglich
      • Vereine, Sport und Freizeiteinrichtungen und -angebote in geschlossenen Räumen › Öffnung ab 1. Juni möglich

      Öffnen dürfen vorerst NICHT folgende Dienstleistungen oder Betriebe:

      • Konzerthäuser, Theater oder Kinos in geschlossenen Räumen
      • Schwimm, Freizeit- und Erlebnisbäder in geschlossenen Räumen
      • Saunen und Thermen in geschlossenen Räumen
      • Tanzlustbarkeiten und Diskotheken
      • Prostitutionsstäten, Swinger-Clubs und dergleichen
      • Messen und Spezialmärkte in geschlossenen Räumen
      • Tagespflegeeinrichtungen
      • Mehrgenerationenhäuser und Senioreneinrichtungen der Seniorenarbeit
      • Reisebusveranstaltungen

      Der Betrieb von Einrichtungen des Gesundheitswesens ist grundsätzlich zulässig.

      Für die Öffnung der genannten Geschäfte, Betriebe, Einrichtungen und Anbieter müssen die Hygienevorschriften beachtet und eingehalten werden. Dies wird durch ein Schutzkonzept konkretisiert und dokumentiert.

      » Es gilt die Thüringer Verordnung.

      » Lesefassung

    • Sind Gastronomiebetriebe weiterhin geschlossen?

      Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes dürfen ab 15. Mai unter Einhaltung strenger hygienischer und Einhaltung aktueller Abstandsregelungen wieder öffnen.

      » Es gilt die Thüringer Verordnung.

      » Lesefassung

    • Wo erhalte ich Müllmarken für meine Hausmülltonne?

      Müllmarken gibt es in allen bisherigen Verkaufsstellen.

      Zudem besteht die Möglichkeit, Müllmarken käuflich über den Online-Shop des ZASO unter https://www.zaso-online.de/muellmarken zu erwerben. Sollten Fragen zur Bestellung auftreten oder Hilfe benötigt werden, helfen die Mitarbeiter/-innen der ZASO gern zu den Geschäftszeiten telefonisch unter 03647 44170.

    • Wer kontrolliert die Umsetzung der Verordnungen und Allgemeinverfügungen zur Einschränkung von sozialen Kontakten?

      Für die Kontrolle sind die Ordnungsbehörden, die Polizei sowie je nach Zuständigkeit auch spezielle Behörden und Ämter, wie beispielsweise das Gesundheitsamt oder die Gewerbeaufsicht, zuständig.

      Am 3. April ist ein Thüringer Bußgeldkatalog Coronavirus veröffentlicht worden. Dieser wurde im Zuge der Anpassungen der Thüringer Verordnung ebenfalls aktualisiert. Die aktuelle Fassung finden Sie » hier

    • Wer darf an Hochzeiten teilnehmen?

      Unter Einhaltung aktueller Hygiene- und Abstandsregelungen können Eheschließungen wieder normal stattfinden.

      Das Standesamt ist über die Anforderungen informiert und steht Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

    • Wie viele Personen dürfen an einer Trauerfeier teilnehmen?

      Trauerfeiern dürfen unter aktuellen Hygiene- und Abstandsregelungen wieder normal stattfinden. Die Trauerhallen werden wieder geöffnet sofern die Regelungen dort umsetzbar sind.

      Die Bestattungsunternehmen sind über die Anforderungen informiert und stehen Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.

    • Was ändert sich für die Gremiensitzungen (Stadtrat und Ausschüsse)?

      Seit dem 23.04.2020 finden die Sitzungen entsprechend Sitzungsplan für den Stadtrat und deren Ausschüsse statt. Die Sitzungen werden im Löwensaal unter Einhaltung der strengen Regeln der Thüringer Verordnung (Lesefassung), insbesondere die Abstandsregel, unter Anwendung eines Schutzkonzeptes abgehalten.

    • Wie lange bleibt das Theater Rudolstadt geschlossen?

      Wie am 17.04.2020 von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Thüringens Minister für Kultur und Chef der Staatskanzlei, bekannt gegeben wurde, ist der Spielbetrieb des Theaters Rudolstadt bis zum 31. August 2020 ausgesetzt. Das Theater möchte dennoch mit dem Publikum und den Zuschauern in Verbindung bleiben und etwaigen kulturellen Entzugserscheinungen vorbeugen.

      In der Mediathek sowie auf dem Youtube-Kanal sind Inszenierungen der vergangenen Jahre, kreative Grüße des Schauspielensembles und mehr abrufbar.

      » Für die aktuelle Spielzeit organisiert das Theater hinter verschlossenen Türen ab dem 12. Juni sein Comeback mit Theater und Konzert auf den Open-Air-Bühnen in der Region. Insgesamt 24 Aufführungen soll es im Sommer 2020 nach eigenen Wünschen auf der Schlossterrasse der Heidecksburg, im Garten des Rudolstädter Schillerhauses, auf dem Hohen Schwarm Saalfeld, im Freibad Unterwellenborn und in der Landessportschule Bad Blankenburg geben. Für alle geplanten Aufführungen unter Einhaltung der Hygiene-Standards ist allerdings noch eine Voraussetzung nötig: Sie müssen von den örtlichen Ordnungs- und Gesundheitsämtern genehmigt werden.

      Über aktuelle Entwicklungen informiert das Theater auch auf der Webseite unter

      » www.theater-rudolstadt.de

      Kartenrücknahme oder -umtausch:

      • Bereits erworbene Eintrittskarten können an der jeweiligen Vorverkaufsstelle erstattet, umgetauscht oder in einen Gutschein umgewandelt werden und zwar in einem angemessenen Zeitraum, nachdem der Betrieb wieder aufgenommen wurde. Sollten Umtausch oder Rücknahme in der Vorverkaufsstelle nicht möglich sein, wenden Sie sich bitte direkt an das Theater.
      • Sie können die Karten auch postalisch übersenden (Theater Rudolstadt, Besucherservice, Platz der OdF 1, 07407 Rudolstadt). Verwenden Sie gerne auch das bereitgestellte Formular.
      • Online gekaufte Karten können per Mail übersandt werden (service@theater-rudolstadt.de). Hierzu bitte auch das Formular nutzen.
      • Wenn Sie auf die Erstattung verzichten möchten, helfen Sie dem Theater, die finanziellen Ausfälle etwas zu minimieren. Gern wird Ihnen hierfür eine Spendenquittung ausgestellt.
      • Abonnenten müssen nicht selbst aktiv werden, sie erhalten einen Umtauschbons zugesandt. Es wird in allen Fällen um etwas Geduld gebeten.
    • Findet das Rudolstadt-Festival statt?

      Leider nein. Durch die Entscheidung von Bund und Ländern steht es inzwischen fest: Großveranstaltungen wie das Rudolstadt-Festival dürfen bis zum 31. August nicht stattfinden.

      Was wird aus den gekauften Tickets?
      Bereits gekaufte Tickets für 2020 erstatten wir selbstverständlich. Wer online bestellt hat, erhält eine E-Mail mit den Informationen zur Rücküberweisung des bezahlten Betrags.

      Karten, die an Vorverkaufsstellen erworben wurden, können dort vom 27. April bis zum 27. Juni zurückgegeben werden.

      Inzwischen erreicht uns auch regelmäßig die Nachfrage, ob der Betrag für Festivaltickets ganz oder teilweise gespendet werden kann. Dieser Zuspruch ist natürlich ein tolles Zeichen. Jeder einzelne Beitrag stärkt die Musik- und Kulturlandschaft nicht nur in Thüringen. Darum richten wir ab Mitte Mai eine Spendenmöglichkeit ein.

      Alle Infos auf der Webseite des Rudolstadt-Festivals.

    • Findet das Rudolstädter Vogelschießen statt?

      Auf Grund der Corona-Pandemie muss das Rudolstädter Vogelschießen im Jahr 2020 leider ausfallen.

      Herzlich willkommen vom 20. bis 29. August 2021!

    • Wo gibt es Hilfe bei und Schutz vor häuslicher Gewalt?

      Die spezifische telefonische Hilfe und Fachberatung dazu ist

      • in unserem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt über den Frauennotruf 0172 37 111 37 sowie
      • über das bundesweite Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen 08000 116 016 (in 17 Sprachen)

      rund um die Uhr gewährleistet.

      Mehr Infos auch im Flyer des Netzwerkes Gegen häusliche Gewalt.

    • Sind Beratungsangebote im Landkreis telefonisch abgesichert?

      Das Landratsamt hat eine Liste der telefonischen und digitalen Erreichbarkeit zusammengestellt.

      Die aktualisierte Tabelle können Sie » hier herunterladen.

       

      Erreichbarkeit des Jugendamtes:
      - Hotline 0160 7436715 (Montag - Freitag von 08 - 16 Uhr)
      - Über Leitstelle 03671 9900 (Montag - Sonntag von 16 - 08 Uhr)

      Ansprechpartner, die in Notsituationen beraten/unterstützen:
      - Infotelefon zum Corona-Virus: 03671 823 823
      - Erziehungs- und Familienberatungsstelle Saalfeld: 03671 45589 120
      - Erziehungs-, Ehe-, Familienberatungsstelle Rudolstadt: 03672 411528
      - Sorgentelefon Saalfeld-Rudolstadt: 03671 823 777
      - Hilfe bei häuslicher Gewalt/Frauennotruf: 01723711137 / 08000116016 (bundesweit)
      - Telefonseelsorge: 0800 1110111

    • Darf ich weiter Blut spenden?

      Blutspenden sind für gesunde Menschen weiter möglich. Ausgenommen sind Personen, die sich in den letzten 14 Tagen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aufgehalten haben.

    Kinder & Arbeitnehmer

    • Wann machen die Schulen / Kindergärten wieder auf?

      Stufenplan zur schrittweisen Öffnung der Schulen in Thüringen
      Stand: 29. April 2020 vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

      Wer erhält ab wann modifizierten Präsenzunterricht in alternierender Form?

      Präsenzunterricht

      Modifiziert: Es erfolgt kein Unterricht nach der normalen schulischen Stundenplanung. Die Schulen legen fest, welche Fächer in welchem Umfang als Präsenzunterricht gehalten werden.
      Alternierend: Der Präsenzunterricht erfolgt entsprechend den Gegebenheiten vor Ort im Wechsel mit häuslichem Lernen.

      Montag,
      27. April 2020
      Abiturientinnen und Abiturienten (zur Prüfungsvorbereitung)
      Montag,
      4. Mai 2020
      Schülerinnen und Schüler
      • aus Prüfungsklassen der 9. und 10. Jahrgänge (zur Prüfungsvorbereitung: Qualifizierender Hauptschulabschluss und Realschulabschluss)
      • die an der Besonderen Leistungsfeststellung teilnehmen.
      • der berufsbildenden Schulen, die sich auf ihre Abschluss-, Gesellen- oder Facharbeiterprüfungen vorbereiten
       
      Donnerstag,
      7. Mai 2020
      Schülerinnen und Schüler
      • mit besonderem Unterstützungsbedarf jeder Jahrgangsstufe und jeder Schulart1
       
      ab Montag, 11. Mai
      bis Freitag, 29. Mai 2020
      gestaffelte Erweiterung des modifizierten Präsenzunterrichts. Die Staffelung im Einzelnen nimmt jede Schule in eigener Verantwortung vor. Dabei beachten die Schulen folgende Jahrgänge vorrangig:
      • 4. Klasse (um den Wechsel an weiterführende Schule vorzubereiten)
      • 3. Klasse (um die Entscheidung über weiteren Schulweg vorzubereiten)
      • 11. Klasse (um Qualifikationsphase für Allgemeine Hochschulreife abzusichern)
      • 9. Klasse, soweit nicht schon am 4. Mia 2020 begonnen (zur Vorbereitung der Versetzungsentscheidung)
       
      spätestens Montag,
      2. Juni 2020
      alle Schülerinnen und Schüler in Thüringen2

      1 „Besonderer Unterstützungsbedarf“ ist in diesem Fall nicht mit sonderpädagogischem Förderbedarf gleichzusetzen. Vielmehr sind hiermit vorrangig diejenigen Schülerinnen und Schüler gemeint, die in besonders hohem Maße auf den persönlichen Kontakt zur Lehrkraft angewiesen sind, insbesondere weil sie in den vergangenen Wochen ihre schulischen Aufgaben nicht oder nur mit erheblicher Betreuung durch die Schule erledigen konnten. Eine generelle Öffnung der Förderschulen ist zu diesem Zeitpunkt nicht vorgesehen.

      2 Spätestens am 2. Juni 2020 muss jede Schülerin, jeder Schüler wieder am Präsenzunterricht in modifizierter Form teilnehmen. Die Staffelung im Einzelnen nimmt jede Schule in eigener Verantwortung vor.

       

      Kindertagesbetreuung

       

      Ab 2. Juni startet der "eingeschränkte Regelbetrieb" in den Kindergärten.

      » Fahrplan Teil 1
      » Fahrplan Teil 2
      » Fahrplan Teil 3

      ­­


      Informationen über Maßnahmen entnehmen Sie bitte der Internetseite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport.

    • Wer gehört zu den Personengruppen für die Notbetreuung an Schulen und Kindergärten?

      Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS) hat eine Präzisierung des Kreises der Eltern, für deren Kinder eine Notbetreuung in Betracht kommt, vorgenommen (Stand: 23.04.2020). Diese wird als Handreichung an die Schulen und die Träger der Kindergärten versandt.

      » Die Regelungen sind hier nachzulesen.

      Ab 18. Mai 2020 erfolgt eine weitere Erweiterung der Notbetreuung für Vorschulkinder und deren Geschwister.  » Mehr Infos dazu.


      Download Formulare Anmeldung zur Notbetreuung

      » Gruppe A+
      » Gruppe A
      » Gruppe B
      » Gruppe C

       

    • Muss ich die Betreuungskosten zahlen, obwohl Kindergärten und Schulen geschlossen sind?

      Mit dem Start des "eingeschränkten Regelbetriebs" der Kindergärten, sind ab Juni auch die Kindergartenbeiträge wieder zu erheben. Hortgebühren werden bei Schließung und bei Nichtinanspruchnahme der Notbetreuung weiter nicht erhoben.

      ­

      Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat eine Erstattung von Kosten für die Betreuung, die wegen der Schließungen nicht in Anspruch genommen werden kann, in Aussicht gestellt.

      Die Stadt Rudolstadt hat sich gemeinsam mit den Trägern dafür entschieden, die Kindergartenbeiträge und Hortgebühren für die Zeit der Schließung auszusetzen. Nach der Ankündigung durch den Freistaat Thüringen, die fehlenden Einnahmen der Kommune zu ersetzen, ist die Stadt in der Lage die Eltern an dieser Stelle zu entlasten, ohne dass die Stadt und die Träger der Einrichtungen in Schieflage geraten.

      Die Lastschrift-Mandate zum Einzug der Gebühren und Beiträge der Eltern wurden ausgesetzt. Lediglich für Kinder, die sich in Notbetreuung befinden, werden weiterhin Zahlungen erhoben. Die Stadt bittet Eltern, die die Überweisung selbst veranlassen, eigenständig die Zahlung auszusetzen.

      Sollte es trotzdem zu Lastschrifteinzügen gekommen sein, wird darum gebeten, dies im Falle von Kindergartenbeiträgen direkt mit den Trägern zu regeln beziehungsweise bei Hortgebühren sich mit der Stadtverwaltung in Verbindung zu setzen.

      Bei weiterer Betreuung zu Hause können Elternbeiträge für den halben Monat Juni erstattet werden. Mehr Infos...

    • Wo können sich Bildungseinrichtungen, die Kinder betreuen, über den Umgang mit möglichen Infektionen informieren?

      Dazu besuchen Sie bitte die Seite des Thüringer Bildungsministeriums » hier.

    • Mein Arbeitgeber hat mir Kurzarbeit angeordnet. Was ist das?

      Informationen zum Kurzarbeitergeld finden Sie » hier.

    • Welche arbeitsrechtlichen Auswirkungen habe ich durch Corona?

      Eine gute Übersicht über alle Rechte und Pflichten finden Sie » hier.

    Hinweise für Betriebe

    • Gibt es Regelungen für den Handel, Hotels und Gaststätten, stationäre Alten- und Pflegeeinrichtungen, Friseursalons, Kosmetikstudios, Fußpflege sowie Physiotherapie und andere therapeutische Praxen zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen?
    • Gibt es für mich als Unternehmer Soforthilfe?

      Eine Antragstellung für die Corona-Soforthilfen ist nicht mehr möglich. Die Frist lief bis zum 31. Mai 2020.

      Das war die Regelung:
      Die Thüringer Landesregierung hat am 20.03.2020 den Weg freigemacht für ein „Corona-Soforthilfeprogramm für die Wirtschaft Thüringens".
      Die Bedingungen finden Sie » hier.
      Hinweise zum Soforthilfeprogramm gibt es » hier.
      » aufbaubank.de/Foerderprogramme/Soforthilfe-Corona-2020

    • Welche Maßnahmen wurden für Beschäftigte und Unternehmen bereits getroffen?

      Das Bundesministerium hat folgendes "Schutzschild" für Beschäftigte und Unternehmen erlassen » hier.
      Besuchen Sie auch die Seite der » Bundesregierung.

    • Welche Vorsorgemaßnahmen sollte ich in meinem Unternehmen treffen?

      Auch in kleineren Betrieben sollte jetzt kurzfristig eine Planung unter dem Motto „Was mache ich wenn“ erfolgen. Hilfreiche Fragen finden bei den unten stehenden verlinkten Broschüren.

    • Was mache ich, wenn sich ein Verdachtsfall oder bestätigter Fall in den Räumlichkeiten des Betriebes aufgehalten hat?

      Bitte nehmen Sie Kontakt mit dem Gesundheitsamt der Kreisverwaltung auf.

      Telefon: 03671 / 823 823

    • Dürfen Arbeitnehmer zu Hause bleiben, obwohl sie nicht selbst erkrankt sind?

      Grundsätzlich gehört ein erhöhtes Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin zum allgemeinen Lebensrisiko eines Arbeitnehmers, dies gilt auch bei drohenden Pandemien. Allein deswegen darf er nicht zu Hause bleiben. Arbeitsrechtlich ist ein solches unentschuldigtes Fehlen ein Fall von Arbeitsverweigerung, der eine Abmahnung oder sogar eine Kündigung zur Folge haben kann.

    • Was gilt, wenn Arbeitnehmer Kontakt zu einem Erkrankten hatten?

      Aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers kann eine arbeitsvertragliche Hinweispflicht seitens des Arbeitnehmers erwachsen, soweit dieser in räumlicher Nähe zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person stand oder jemand im unmittelbaren Umfeld des Arbeitnehmers Symptome des Corona-Virus hat. Die arbeitsvertragliche Hinweispflicht besteht, sofern der Arbeitnehmer die Voraussetzungen einer Kontaktperson (s. o. 2.) erfüllt. In diesem Zusammenhang ist der Arbeitgeber auch berechtigt, aus einem Auslandsaufenthalt zurückkehrende Arbeitnehmer daraufhin zu befragen, ob sie sich in einer gefährdeten Region oder an Orten mit einem deutlich erhöhten Ansteckungsrisiko aufgehalten haben. Der Anspruch ist dabei regelmäßig auf eine Negativauskunft seitens des Arbeitnehmers beschränkt, d. h. der Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht verpflichtet, Auskunft über den genauen Aufenthaltsort zu geben, dies ist Privatsache. Hintergrund dieser Hinweispflicht ist, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, andere Mitarbeiter vor einer Ansteckung zu schützen.

    • Was gilt, wenn Arbeitnehmer tatsächlich erkrankt sind?

      Grundsätzlich gibt es keine Pflicht des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber über die Art einer Erkrankung zu informieren. Eine Ausnahme besteht auf Grund der allgemeinen arbeitsrechtlichen Treuepflicht bei ansteckenden Erkrankungen, die Maßnahmen zum Schutz der anderen Mitarbeiter erforderlich machen. Über eine Erkrankung mit dem Corona-Virus sollte der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber informieren, da ansonsten eventuell andere Mitarbeiter gefährdet werden.
      Sofern Arbeitsunfähigkeit wegen Ausbruchs der Krankheit vorliegt, gilt der normale Entgeltfortzahlungsanspruch nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Dies gilt insbesondere bei nachgewiesener Ansteckungsgefahr für andere Arbeitnehmer und zwar auch dann, wenn der Arbeitnehmer wegen eines leichten Verlaufs der Krankheit eigentlich arbeitsfähig wäre. Der Zahlungsanspruch wird auf § 3 EFZG bzw. auf § 616 BGB gestützt. Die Differenzierung zwischen den beiden Normen erfolgt danach, ob eine Erkrankung des Arbeitnehmers vorliegt, auch wenn sie für sich genommen nicht zur Arbeitsunfähigkeit führt, oder aber nur eine Ansteckungsgefahr für Dritte ohne Krankheitsanzeichen besteht.
      Der Arbeitgeber ist sogar berechtigt, infizierte Arbeitnehmer von der Arbeit frei zu stellen.

    • Darf der Arbeitnehmer Dienstreisen verweigern?

      Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer Dienstreisen auch ins Ausland machen, sofern dies zu ihrem Aufgabengebiet gehört. Allerdings kann es bei einer offiziellen Reisewarnung des Auswärtigen Amtes zu erheblichen Gefahren für Leben oder Gesundheit kommen. Die Grenze der Unzumutbarkeit nach § 275 Abs. 3 BGB wird in diesen Fällen regelmäßig überschritten, d. h. der Arbeitnehmer kann die Dienstreise verweigern. Im Einzelfall kommt es auf eine Abwägung der Interessen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber an. Bei bloßen Sicherheitshinweisen wird in der Regel Unzumutbarkeit aber nicht gegeben sein, es sei denn, es kommen besondere Umstände wie z. B. eine schlechte körperliche Verfassung des Arbeitnehmers hinzu.

      Beachten Sie die aktuellen Reisebeschränkungen in Krisengebiete. Das Robert-Koch-Institut aktualisiert täglich. 

    • Müssen andere Arbeitnehmer über die Erkrankung eines Kollegen/ einer Kollegin informiert werden?

      Der Arbeitgeber sollte die übrigen Mitarbeiter über das bestehende Infektions- und Erkrankungsrisiko aufklären und über Vorsorgemaßnahmen und angezeigtes Verhalten informieren, sofern er selbst Informationen über die Erkrankung hat. Andernfalls kann er sich auf Grund der allgemeinen Rücksichtnahmepflicht (§ 241 Abs. 2 BGB) und der besonderen Fürsorgepflicht (§ 618 BGB) schadenersatzpflichtig machen, wenn andere Mitarbeiter erkranken.

    • Wer zahlt den Lohn, wenn Personen in Quarantäne müssen?

      Wer auf Grund einer amtlich angeordneten Quarantäne Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält nach dem Infektionsschutzgesetz eine Entschädigung in Geld. Nicht amtlich angeordnete, also „normale Krankmeldungen“ durch Arbeitnehmer sind allerdings im Rahmen der Lohnfortzahlung abzudecken.

      In diesen Fällen wenden Sie sich bitte an die zuständige Behörde, diese ist nach § 56 IfSG das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (§ 4 Nr.11 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes).

      Auf folgendem Link sind Infos und Formulare zu diesem Thema vorhanden:

      https://lsjv.rlp.de/de/buergerportaleservice/downloads/gesundheit/#c24547

    • Was passiert, wenn aufgrund von Coronabedingten Ausfällen Liquiditätsengpässe bzw. wirtschaftliche Schwierigkeiten auftreten?

      Informieren Sie sich bei der Thüringer Aufbaubank. Sie bietet zahlreiche Angebote an.

    • Gibt es die Möglichkeit, Steuerzahlungen zu stunden?

      Einkommens- und Gewerbesteuervorauszahlungen können auf Antrag beim zuständigen Finanzamt bzw. der Gemeinde herabgesetzt werden (Achtung: in Folgejahren können dadurch Nachzahlungen entstehen; es findet lediglich eine Zeitverschiebung der Steuerzahlungen statt, keine Steuerreduktion).
      Die für eine Steuerstundung bereits veranlagter Steuern erforderliche erhebliche Härte der Steuerzahlung kann sich aus Coronabedingten Ausfällen ergeben. Eine Stundung wird grundsätzlich nicht rückwirkend gewährt. Sollte die Stundung nicht gewährt werden, kommt hilfsweise ein Antrag auf Ratenzahlung in Betracht.

    • Gibt es die Möglichkeit Sozialversicherungsbeiträge zu stunden?

      Unter Umständen können Sozialversicherungsbeiträge gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird.
      Eine Stundung darf allerdings nicht gewährt werden, wenn eine Gefährdung des Anspruches eintreten würde. Das ist der Fall, wenn die Zahlungsschwierigkeiten nicht nur vorübergehend sind oder eine Überschuldung in absehbarer Zeit offensichtlich nicht abgebaut werden kann. Die Stundung setzt einen entsprechenden Antrag des Unternehmens voraus, wobei das Vorliegen der oben genannten Voraussetzungen zu belegen ist. Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen.

    • Was ist Kurzarbeit? Und wieviel verdienen Arbeitnehmer in Kurzarbeit?

      Wenn Unternehmen ihre Arbeitnehmer nicht mehr voll beschäftigen können, können sie Kurzarbeit beantragen. Dadurch können bei schwieriger Auftragslage und nach entsprechender Abstimmung mit dem Betriebsrat, Kündigungen vermeiden werden. Wenn kein Betriebsrat vorhanden ist, müssen alle Beschäftigen, die in Kurzarbeit gehen sollen, ihre Zustimmung geben. Die Beschäftigten arbeiten dann vorübergehend weniger oder überhaupt nicht. Der Verdienstausfall der Mitarbeiter wird durch das Kurzarbeitergeld teilweise ausgeglichen.
      Den Lohn muss der Arbeitgeber berechnen. Pauschal lässt sich sagen, dass Arbeitnehmer mit Kind etwa 67 Prozent ihres Nettolohns als Kurzarbeitergeld erhalten, Arbeitnehmer ohne Kind 60 Prozent.
      Weitere Infos unter https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-arbeitgeber-unternehmen.

    • Welche Coronabedingten Änderungen hat die Groko jetzt beim Kurzarbeitergeld beschlossen?

      Für Arbeitnehmer ändert sich eigentlich nichts. Arbeitgeber sollen das Kurzarbeitergeld aber leichter beantragen können, weil für sie einige Hürden wegfallen, beziehungsweise kleiner werden.

      • Bisher müssen Arbeitgeber 80 Prozent der ausgefallenen Sozialbeiträge selbst zahlen, nicht nur vom eigenen Anteil, sondern auch vom Anteil des Arbeitnehmers. Nun sollen diese Sozialbeiträge zu 100 Prozent erstattet werden.
      • Betriebe sollen zudem Kurzarbeitergeld schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel.
      • Normalerweise wird die Auszahlung von Kurzarbeitergeld auf 12 Monate beschränkt, es soll nun leichter auf 24 Monate verlängert werden können.
    • Wann und wie kann ein Betrieb bzw. ein Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld beantragen?

      Kurzarbeitergeld wird bei Erfüllung der in §§ 95 bis 109 SGB III genannten Voraussetzungen gewährt, wenn in Betrieben oder Betriebsabteilungen die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit infolge wirtschaftlicher Ursachen oder eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt wird.
      Die Gewährung von Kurzarbeitergeld ist nur in Betrieben zulässig, in denen mindestens ein Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerin (Arbeiter/-in oder Angestellte/r, auch Auszubildende/r) beschäftigt ist.
      Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie unter

      https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-arbeitgeber-unternehmen.