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Meldewesen
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MELDEWESEN

Fachdienstleiterin:  Sabine Stadelmann-Wenzel
     
Mitarbeiterinnen: Elke Balke  
  Elke Benesch  
  Cornelia Boer  
  Claudia Grimm  
  Sabine Kohl  
  Heike Leonhardt  
  Kerstin Schoetzau
 
  Isabell Schuricht  
     
  Tel. (0 36 72) 48 63 20 bis 48 63 28
  Fax (0 36 72) 48 63 29
   
Anschrift:  Stadtverwaltung Rudolstadt
 

Bürgerservice 

  Markt 7 
  07407 Rudolstadt 
   
 

E-Mail: buergerservice@rudolstadt.de

   
Sprechzeiten:  Montag 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  Dienstag  8:00 Uhr bis 16:00 Uhr
  Mittwoch  8:00 Uhr bis 14:00 Uhr
  Donnerstag  8:00 Uhr bis 18:00 Uhr
  Freitag  8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  Samstag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr


Leistungen:


Formulare und Anträge:

  • Abmeldung einer Nebenwohnung
  • Anmeldung
  • Vollmacht zur Abholung eines Personalausweises oder Reisepasses
  • Zustimmungserklärung zur Neuausstellung eines Kinderreisepasses bzw. Reisepasses für ein Kind (bis 18 Jahre).
  • Antrag auf Errichtung einer Übermittlungssperre

Wohnsitzänderung


Allgemeine Hinweise zur Abmeldung

 

Seit 01.06.2004 ist eine Abmeldung nicht mehr erforderlich, wenn sie aus Ihrer Wohnung im Verantwortungsbereich der bisherigen Meldebehörde ausziehen und eine neue bisher nicht gemeldete Wohnung im Bundesgebiet beziehen.

Die Abmeldung ist erforderlich bei einem Wegzug ins Ausland.

In diesem Fall sind sie verpflichtet, sich innerhalb einer Woche nach dem Wegzug bei uns abzumelden. Diese gesetzliche Verpflichtung erfüllen sie nach Abgabe eines vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Meldescheins. Bitte achten sie darauf, dass Sie die vorgenannte Frist nicht überschreiten, da sie andernfalls ordnungswidrig handeln und mit einer Geldbuße zu rechnen haben.

Meldeschein
Für jede abzumeldende Person ist grundsätzlich ein Meldeschein auszufüllen. In häuslicher Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft lebende Familienmitglieder und sonstige Personen mit denselben bisherigen und künftigen Wohnungen dürfen einen Meldeschein verwenden. Dabei genügt es, wenn einer der Meldepflichtigen den Meldeschein unterschreibt. Bei mehr als vier Personen ist ein weiterer Meldeschein auszufüllen.

Für Personen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr obliegt die Verpflichtung zur Abmeldung dem gesetzlichen Vertreter. Für Personen, für die ein Betreuer bestellt ist, der den Aufenthalt bestimmen kann, obliegt die Meldepflicht dem Betreuer. Bis auf oben genannte Ausnahmen ist die Unterschrift unter dem Meldeschein persönlich zu leisten.

Der Meldeschein kann auch postalisch an die Meldebehörde gesandt werden. Auf Verlangen haben sie der Meldebehörde die erforderliche Auskünfte zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters zu erteilen, die zum Nachweis erforderlichen Unterlagen (z.B. Personalausweis, Personenstandsurkunden) vorzulegen und bei der Meldebehörde persönlich zu erscheinen.

Die Bearbeitung ist gebührenfrei.

Eine Durchschrift des Meldescheines erhalten sie mit den darin vorgesehenen Daten als Abmeldebestätigung.

Die Ausweisdokumente (Wohnort und Anschrift) werden dann bei der Anmeldung in der neuen Wohngemeinde entsprechend geändert.

Die Abmeldung bei der Meldebehörde befreit Sie nicht von der Verpflichtung, ggf. auch anderen Behörden (z.B. Kraftfahrzeugzulassungsstelle) Ihren Wohnortwechsel mitzuteilen.

 

An- bzw. Ummeldung

 

Bei Bezug einer Wohnung sind Sie nach dem Bundesmeldegesetz verpflichtet, sich innerhalb von zwei Woche bei der Meldebehörde anzumelden. Diese Verpflichtung erfüllen Sie mit der Abgabe eines ausgefüllten und unterschrieben Meldescheines, sowie der Wohnungsgeberbescheinigung. Bitte achten Sie unbedingt darauf, dass Sie die genannte Frist nicht überschreiten, da Sie andernfalls ordnungswidrig handeln und mit einer Geldstrafe zu rechnen haben.

 

Für jede anzumeldende Person ist grundsätzlich ein Meldeschein auszufüllen. In häuslicher Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft lebende Familienmitglieder und sonstige Personen mit denselben bisherigen und künftigen Wohnungen innerhalb Rudolstadts dürfen einen Meldeschein verwenden. Dabei genügt es, wenn einer der Meldepflichtigen den Meldeschein unterschreibt. Bei mehr als vier Personen ist ein weiterer Meldeschein auszufüllen. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis und/oder Ihren Reisepass mit. Bei Vertretung sind die Dokumente der übrigen Angehörigen zwecks Anschriftenänderung ebenfalls vorzulegen.

 

Bewohnen Sie mehrere Wohnungen im Bundesgebiet, so ist eine dieser Wohnungen als Hauptwohnung festzulegen. Bitte füllen Sie zusätzlich das Beiblatt zur Anmeldung bei mehreren Wohnungen aus. Zur Festsetzung des Wohnstatus beachten Sie bitte die Erläuterungen zum Ausfüllen des Meldescheines.

 

Für Personen bis zum vollendeten 16. Lebensjahr obliegt die Verpflichtung zur Anmeldung dem gesetzlichen Vertreter. Für Personen, für die ein Betreuer bestellt ist, der den Aufenthalt bestimmen kann, obliegt die Meldepflicht dem Betreuer. Bis auf oben genannte Ausnahmen ist die Unterschrift unter dem Meldeschein persönlich zu leisten.

Die Bearbeitung ist gebührenfrei.

 

Formular: Wohnungsgeberbescheinigung gemäß § 19 des Bundesmeldegesetzes (BMG)  

 

Anwohnerparkausweise

 

Für Personen die im Innenstadtbereich der Stadt Rudolstadt ihren Wohnsitz haben besteht die Möglichkeit einen Anwohnerparkausweis zu beantragen. Die Anträge können vom 01. Oktober bis zum 30. November eines jeden Jahres für das folgende Kalenderjahr eingereicht werden. Aufgrund der begrenzten Anzahl der vorhandenen Parkplätze können Anträge nach diesem Datum nur berücksichtigt werden, wenn im gewünschten Parkgebiet noch freie Plätze vorhanden sind.

 

Anwohnerparkausweise können pro Haushalt für folgende Straßen in der Innenstadt beantragt werden:

  • Am Gatter
  • Am Saaldamm
  • August-Bebel-Straße
  • Brückengasse
  • Burgstraße
  • Freiligrathstraße 
  • Glockenstraße
  • Große Allee
  • Hinter der Mauer
  • Jettinastraße
  • Kirchgasse
  • Kreuzstraße
  • Mauerstraße
  • Schillerstraße
  • Schloßaufgang I 

Die Ausgabe der Anwohnerparkausweise erfolgt ab der vorletzten Kalenderwoche eines jeden Jahres im Bürgerservice. Parkausweise die bis zum 31. Januar des Folgejahres nicht abgeholt wurden, werden wieder neuvergeben. Beider Beantragung sind der Personalausweis und der Fahrzeugschein vorzulegen. Sollten Sie nicht Halter des Fahrzeugs sein, ist außerdem eine Vollmacht vom Halter über die dauerhafte Überlassung des Fahrzeugs mitzubringen. Die Gebühr für den Anwohnerparkausweis beträgt pro Kalenderjahr 30,00 €.

 

Antrag Anwohnerparkausweis (Abgabe der Anträge möglich von 01.10.2017 bis 30.11.2017)

 

Auskunfts- und Übermittlungssperre

 

Die Meldebehörde darf Dritten einfache Melderegisterauskünfte (Name, Vorname, Doktorgrad, Anschrift) und unter bestimmte Voraussetzungen erweiterte Melderegisterauskünfte erteilen. Die Melderegisterauskunft kann auf schriftlichen Antrag des Meldepflichtigen eingeschränkt werden, wenn:

der Betroffene glaubhaft macht, dass bei einer Melderegisterauskunft ihm oder einer anderen Person hieraus eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange erwachsen kann;

der Betroffene ein berechtigtes Interesse am Ausschluss der erweiterten Melderegisterauskunft über seine Person nachweist.

Der Antrag auf Einrichtung einer Auskunftssperre kann unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses gebührenfrei erteilt werden. Außerdem können vom Betroffenen Übermittlungssperren an Parteien und Wählergruppen, Religionsgesellschaften, Adressbuchverlage und zur Gratulation bei Alters- und Ehejubiläen eingerichtet werden. Personen die das 18. Lebensjahr vollenden haben zudem die Möglichkeit eine Übermittlungssperre gegenüber dem Bundesamt für Wehrverwaltung einrichten zulassen.

  

Antrag Auskunfts- und Übermittlungssperre


Auskunft aus dem Melderegister

 

Durch persönliche Vorsprache oder auf schriftliches Ersuchen werden Auskünfte aus dem Melderegister erteilt. Diese Auskünfte sind kostenpflichtig.

 

Einfache Melderegisterauskunft (§ 44 BMG) je Einwohner 8,00 €
Erweiterte Melderegisterauskunft (§ 45 BMG) je Einwohner 10,00 €
Melderegisterauskunft, für die örtliche Ermittlungen
erforderlich sind
je Ermittlungsfall 30,00 €
Porto   0,70 €

 

Die Erteilung der Auskunft erfolgt erst nach Geldeingang auf unten genanntes Konto bei der Stadtverwaltung Rudolstadt:

Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt

IBAN: DE47 8305 0303 0000 0001 08 (Hauptkonto)
BIC: HELADEF1SAR

Verwendungszweck: 0205/1000+Name der gesuchten Person

Ein Gebührenbescheid kann Ihnen auf Antrag (§12 Abs. 1 ThürVwKostG) erteilt werden.

 

Aufenthaltsbescheinigung/Meldebescheinigung

 

Durch persönliche Vorsprache oder auf schriftliches Ersuchen werden Aufenthaltsbescheinigungen/Meldebescheinigungen erteilt. Die Bescheinigung ist kostenpflichtig. Die Gebühr beträgt 7,00 € und ist sofort oder postalisch bar oder als Scheck  zu entrichten. Mitzubringen sind der Personalausweis bzw. der Reisepass.

 

Auszug aus dem Gewerbezentralregister

 

Durch persönliche Vorsprache werden Auszüge aus dem Gewerbezentralregister gefertigt. Die Leistung ist gebührenpflichtig und beträgt 13,00 €. Die Dauer von der Antragstellung bis zum Erhalt beträgt. ca. 2-3 Wochen. Mitzubringen sind der Personalausweis bzw. der Reisepass.

 

Fischereischein

 

Die Ausstellung der Fischereischeine erfolgt grundsätzlich in der Gemeindeverwaltung des Ortes. Der Fischereischein wird immer für das laufende Kalenderjahr ausgestellt, unabhängig vom Ausstellungsdatum. Bei Erstantrag ist das Prüfungszeugnis, der Personalausweis und ein Passfoto mitzubringen.

Rechtsgrundlage: § 27 ThürFischG

Jugendfischereischeine werden bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ausgestellt. Dabei können Fischereischeine für acht- bis vierzehnjährige Kinder ohne Fischereiprüfung erteilt werden, wenn diese nur in Begleitung eines volljährigen Fischereischeininhabers fischen gehen.

 

Gebühren:

 
Jugendfischereischein 10,00 €
Jahresfischereischein 17,50 €
Fischereischein für 5 Jahre 37,00 €
Fischereischein für 10 Jahre 58,00 €
Fischereischein auf Lebenszeit
220,00 €
  
Vierteljahresfischereischein 19,00 €
Antrag Fischereischein


Führungszeugnis

 

Der Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses muss persönlich gestellt werden. Die Leistung ist gebührenpflichtig und beträgt 13,00 €. Die Dauer von der Antragstellung bis zum Erhalt beträgt. ca. 2-3 Wochen. Mitzubringen sind der Personalausweis bzw. der Reisepass. Bei der Beantragung eines erweiterten Führungszeugnis wird außerdem noch eine Bescheinigung über die Notwendigkeit eines erweiterten Führungszeugnisses nach § 30a BZRG benötigt.

 

Haushaltsbescheinigung

 

Die Anfertigung von Haushaltsbescheinigungen bzw. eine Bestätigung nach Prüfung erfolgt bei persönlicher Vorsprache. Für die Vorlage (Vordruck) beim Arbeitsamt (Kindergeldstelle) ist die Leistung gebührenfrei, ansonsten werden 7,00 € fällig. Mitzubringen sind das Formblatt des Arbeitsamtes sowie der Personalausweis oder Reisepass.

 

 

Personalausweis beantragen

  • Personalausweis beantragen - erstmalig
  • Gültigkeit des Personalausweises ist abgelaufen
  • wegen Heirat 

Erforderliche Unterlagen

  • bei Personen unter 16 Jahren ggf. die schriftliche Einverständniserklärung des nicht anwesenden Sorgeberechtigten
  • Geburtsurkunde / Familienbuchseite
  • 1 Lichtbild, seit 1.11.2010 nur biometrische Fotos
    Beachten Sie die Fotomustertafel der Bundesdruckerei. Für den neuen Personalausweis dürfen nur noch biometrietaugliche Fotos, wie in Reisepässen verwendet werden.
    Hinweis:
    Gehört der/die Antragsteller/in einer Religionsgemeinschaft an, die ihren Mitgliedern das Tragen einer Kopfbedeckung vorschreibt, ist bei der erstmaligen Beantragung eine entsprechende Erklärung abzugeben.
  • Personalausweis 

Gebühren

Seit 1.11.2010:
Die Verwaltungsgebühr beträgt 28,80 EUR nach Vollendung des 24. Lebensjahres.
Davor beträgt die Verwaltungsgebühr 22,80 EUR.

Hinweise

  • Neuer Personalausweis seit dem 1.11.2010
    Neues Format - viele neue und moderne Funktionen - neue Möglichkeiten: "Der Neue Personalausweis"
    Hier finden Sie umfassende Informationen rund um das Thema 
  • Allgemeines zur Ausstellung eines Personalausweises
    Jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 Grundgesetz der das 16. Lebensjahr vollendet hat und in Rudolstadt mit Hauptwohnung gemeldet ist, muss im Besitz eines gültigen Personalausweises sein, es sei denn, er ist im Besitz eines gültigen Reisepasses.
    Die Gültigkeit bis zum 24. Lebensjahr beträgt 6 Jahre, danach 10 Jahre.
    Der Personalausweis gilt als Identitätsnachweis in der Bundesrepublik Deutschland. Es ist nicht möglich ihn uneingeschränkt bei allen Auslandsreisen als Reisedokument einzusetzen. Bitte beantragen Sie den Ausweis rechtzeitig, da die Bearbeitung bis zu 6 Wochen dauern kann.
  • Reiseratgeber
  • sollten Sie Ihren neuen Personalausweis nicht selbst abholen können verwenden Sie bitte die nachfolgende Vollmacht

Vollmacht Abholung Personalausweis

 

Befreiung von der Ausweispflicht

 

Bürger die aus gesundheitliche Gründen nicht mehr allein am öffentlichen Leben teilnehmen oder dauerhaft in einer Pflegeeinrichtung leben, können sich auf Antrag von der Ausweispflicht befreien lassen. Zur Beantragung ist der ausgefüllte Antrag mit Bestätigung des Hausarztes oder der Pflegeeinrichtung, sowie der Personalausweis bzw. Reisepass mitzubringen.

 

Antrag Befreiung von der Ausweispflicht  

 

Rechtsgrundlagen

 

 

Reisepass

 

Ab dem 01.11.2005 werden die neuen ePässe mit biometrischen Merkmalen ausgestellt. ePass steht für "elektronischer Pass". Biometrie ist die Technik der Erkennung von Personen anhand persönlicher Charakteristika. Die biometrischen Merkmale im ePass sind zunächst Ihr Gesicht (daher ist ein geeignetes Lichtbild erforderlich) und Ihre Fingerabdrücke. Weitergehende Informationen finden Sie auch auf den Internetseiten des Bundesinnenministeriums.

Die bereits ausgestellten maschinenlesbaren Pässe behalten ihre ursprüngliche Gültigkeit.

Für Ihren Neuantrag benötigen wir

  • Ihren alten Reisepass, auch wenn er ungültig ist, und
  • Ihren Kinderreisepass bzw. Kinderausweis und
  • Ihren Personalausweis
  • ein Lichtbild aus neuerer Zeit, Größe: 45 x 35 mm, Hochformat ohne Rand. Bitte beachten Sie unbedingt die Information zu den Lichtbildern.

Sie müssen eigenhändig unterschreiben, nachdem eine Sachbearbeiterin oder ein Sachbearbeiter den Antrag in Ihrem Beisein ausgefüllt hat. Sie können sich also nicht vertreten lassen.

Durch den Einsatz eines neuen Verfahrens wurde die Bearbeitungszeit für Ausweisdokumente deutlich reduziert. Die Bundesdruckerei in Berlin produziert die Pässe in ca. 3 bis 4 Wochen. Im Einzelfall kann es auch einmal länger dauern, die Stadt Rudolstadt hat hierauf leider keinen Einfluss. Für Eilfällen gibt es den Expresspass.

Haben Sie Ihren Pass verloren oder ist er Ihnen gestohlen worden, teilen Sie dies bitte umgehend dem Meldewesen bei der Stadtverwaltung Rudolstadt mit. Bringen Sie bitte als Identitätsnachweis ein anderes Lichtbilddokument oder Ihren Führerschein sowie Ihr Familienstammbuch oder Ihre Geburts- oder Heiratsurkunde mit.

Die Gültigkeit eines Reisepasses beträgt 10 Jahre, bei Personen unter 24 Jahre 6 Jahre.

Ab dem 01.11.2005 gelten folgende Gebühren: Reisepass (ePass) 59 Euro, für Personen unter 24 Jahre 37,50 Euro. Die Zusatzgebühr für einen Expresspass beträgt 32 Euro, für einen 48 Seiten Pass 22 Euro.

 

Kinderreisepass

 

Die Ausstellung bzw. Verlängerung eines Kinderreisepasses bedarf der Zustimmung beider Elternteile, sofern ihnen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht.


Ansonsten ist das rechtskräftige Scheidungsurteil bzw. der Sorgerechtsbeschluss, die Bestallung des Vormundschaftsgerichtes oder die vom Jugendamt oder einem Notar öffentlich beurkundeten Sorgerechtserklärungen vorzulegen.


Bei der Erteilung der Zustimmung muss die Passbehörde die Echtheit der Unterschriften prüfen. Bitte legen Sie entsprechende Ausweisdokumente vor.


Der Kinderreisepass wird mit Lichtbild (biometrietauglich) 45 x 35 mm - unabhängig vom Alter des Kindes - ausgestellt. Fingerabdrücke werden in Kinderreisepässen nicht aufgenommen. Zur Beantragung sind weiterhin eine Geburtsurkunde des Kindes (Original) mitzubringen.

Grundsätzlich ist die persönliche Vorsprache des Kindes erforderlich. Die Gebühr beträgt 13,00 €.


Der Kinderreisepass kann während seiner 6-jährigen Gültigkeitsdauer durch die Anbringung eines neuen Lichtbildes aktualisiert werden. Die Gebühr für die Anbringung eines aktuellen Lichtbildes beträgt 6,00 €.


Die Verlängerung bis zum 12. Lebensjahr ist ebenfalls mit 6,00 € gebührenpflichtig. Zur Verlängerung des Kinderreisepasses ist ein neues Lichtbild vorzulegen, sofern das im Kinderreisepass angebrachte Lichtbild nicht mehr dem aktuellen Aussehen des Kindes entspricht.

 

Steueridentifikationsnummer

 

Die Steueridentifikationsnummer wurde Ihnen im Jahr 2008 vom Bundesamt für Steuern zugeschickt. Sie wird zur Vorlage bei bestimmten Behörden (z.B. Finanzamt) benötigt.

Sollte Ihnen Ihre Steueridentifikationsnummer nicht bekannt sein, kann sie unter Vorlage des Personalausweises beziehungsweise Reisepasses erneut mitgeteilt werden. Die Gebühr beträgt 7,00 €.

 

Untersuchungsberechtigungsschein

 

Durch persönliche Vorsprache bzw. Vertretung durch einen Elternteil werden Untersuchungsberechtigungsscheine ausgestellt. Hierfür sind der Personalausweis oder Reisepass vorzulegen. Die Leistung ist gebührenfrei.

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