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IM ZEICHEN DES UMBRUCHS
IM ZEICHEN DES UMBRUCHS IM ZEICHEN DES UMBRUCHS Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Städteverbund zieht Bilanz für das Jahr 2018

Das Jahr 2018 war im Städteverbund von personellen und administrativen Umbrüchen geprägt.

Ende Juni 2018 schieden die langjährigen Bürgermeister aus Saalfeld/Saale, Matthias Graul, und Bad Blankenburg, Frank Persike, aus ihren Ämtern aus, weil sie aus Altersgründen nicht mehr zur Wahl als Bürgermeister antraten. So wurde im April 2018 in Saalfeld/Saale Dr. Steffen Kania (CDU) mit 52,0% der gültigen Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt. Und zeitgleich wurde in Bad Blankenburg Mike George (Freie Wähler) mit 68,5% der gültigen Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt. In Rudolstadt blieb indes alles beim Alten: Jörg Reichl (Bürger für Rudolstadt) wurde im ersten Wahlgang mit 77,3% der gültigen Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt als Bürgermeisters bestätigt. Das Entscheidungsgremium des Städteverbundes, der Rat der Bürgermeister, kam erstmals in neuer Besetzung am 7. August 2018 zusammen.

 

Nach intensiven Gesprächen mit vielen Akteuren auf verschiedenen Ebenen konnten binnen Jahresfrist auf freiwilliger Basis Zusammenschlüsse mit benachbarten Gemeinden erreicht werden: Im Juli 2018 wurden die Gemeinden Saalfelder Höhe und Wittgendorf in die Stadt Saalfeld/Saale eingegliedert und ab Januar 2019 sind die Gemeinden Reichmannsdorf und Schmiedefeld in die Stadt Saalfeld/Saale und die Gemeinde Remda-Teichel in die Stadt Rudolstadt eingegliedert worden. Nach diesen Eingliederungen hat sich die Fläche des Städteverbundes von 140 km² auf 316 km² mehr als verdoppelt. Die Zahl der Einwohner hat sich von rund 54.000 auf rund 62.000 Personen immerhin um mehr als 14% erhöht.

 

Sehr erfreulich war der gemeinsame Neujahrsempfang, der wie üblich den Jahresbeginn am 12. Januar 2018 in der Stadthalle in Bad Blankenburg einläutete. Dieses Mal hielt Frank Krätzschmar, langjähriger Geschäftsführer der LEG Thüringen, die Festrede. Wieder nahmen mehr als 500 Gäste aus Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung teil, um Kontakte zu pflegen und miteinander ins Gespräch zu kommen. In seiner Festrede blickte Frank Krätzschmar auf die 20-jährige Geschichte des Städteverbundes zurück und mahnte eine Intensivierung der Kooperation an, um den künftigen gesellschaftlichen Herausforderungen gewachsen zu sein.

 

Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildete die Verbesserung der Zusammenarbeit des Städteverbundes mit der Tourismusregion "Thüringer Meer". Gefördert aus Mitteln der integrierten ländlichen Entwicklung wurde im September 2018 eine Studie in Auftrag gegeben, vor allem um funktionale Verknüpfungen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit aufzuzeigen. Nach ersten Ergebnissen deutet sich an, dass der Städteverbund, insbesondere die Städte Saalfeld/Saale und Rudolstadt, sowohl mit der verkehrlichen Anbindung als auch mit einem ausgeprägten Kulturangebot die Tourismusregion "Thüringer Meer" stärken können. Mit einer konzeptionellen Einbindung des Städteverbundes in die Tourismusregion "Thüringer Meer" werden die Chancen deutlich verbessert, künftig unter Inanspruchnahme von Tourismusfördermitteln wichtige Investitionen in den Ausbau der touristischen Infrastruktur finanzieren zu können. Die abschließende Fassung der Studie wird Ende Februar 2019 vorliegen.

 

Eine touristische Bedeutung hat auch die Internationalen Grünen Woche, die alljährlich jeweils im Januar in Berlin stattfindet. 2019 bildet der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt den regionalen Schwerpunkt des Thüringen-Auftritts auf dieser international bedeutenden Messe. Unter Federführung der Stadt Rudolstadt hat sich der Städteverbund aktiv in die inhaltliche Ausgestaltung des Messestandes eingebracht. Unter dem Motto "Fürstlicher Genuss - vom Rennsteig bis zur Saale" und auch unter Verwendung des DREIKLANG-Logos werden verschiedene Produkte aus der Region und ein Besuch der Region beworben.

 

Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt war der Ausbau der Infrastruktur im Städteverbund, und zwar in dreifacher Hinsicht:

  • In enger Abstimmung mit der WIFAG konnte der marktgetriebene Breitbandausbau vorangetrieben werden. Nach Angaben des Breitbandkompetenzzentrums Thüringen sind inzwischen in Saalfeld/Saale mehr als 95% und in Rudolstadt bereits 98% aller Haushalte mit einer Bandbreite von mehr als 50 Mbit/s im Download versorgt. In Bad Blankenburg liegt der entsprechend Versorgungsgrad immerhin über 87%. Im kommenden Jahr soll unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Bundes und des Landes mit dem Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes im Städteverbund begonnen werden.
  • Im Dezember 2017 ist der neue ICE-Knoten in Erfurt in Betrieb gegangen und damit die ICE-Haltepunkte in Ostthüringen weggefallen. Um dennoch in Ostthüringen attraktive Verbindungen im Schienenfernverkehr anbieten zu können, hat das TMIL Anfang 2018 einen Lenkungskreis eingerichtet, der regelmäßig in Jena tagt, zuletzt im Dezember 2018. In diesem Lenkungskreis werden auch die Interessen des Städteverbundes eingebracht, u.a. in Bezug auf eine angemessene Taktung von IC-Zügen auf der Saalbahn und eine Verbesserung der städtebaulichen Gestaltung von IC-Haltestellen.
  • Im Zusammenhang mit Neu- und Ausbauvorhaben an Bundesstraßen haben die drei Bürgermeister Anfang 2018 einen regelmäßigen, halbjährlichen Informationsaustausch mit dem TMIL zum Planungs- und Baufortschritt verabreden können. Zudem hat der Städteverbund im August 2018 eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf des Landesstraßenbedarfsplans 2030 abgegeben und mehrere Änderungen gefordert. Unter anderem soll die L 1050 zwischen Teichröda und Remda-Teichel nicht abgestuft, sondern als Landesstraßen erhalten bleiben (Umleitungsverkehr Pörzbergtunnel).

Die InKontakt, die gemeinsame Berufsinformations-, Ausbildungs- und Fachkräfte-Messe im Städteverbund, hat sich inzwischen zu einer festen Größe im regionalen Veranstaltungskalender entwickelt. So konnten auch 2018, im sechsten Veranstaltungsjahr, wieder hohe Aussteller- und Besucherzahlen erreicht werden: 105 Aussteller haben insgesamt rund 4.100 Jobs und rund 3.300 Ausbildungsplätze. Die InKontakt hat sich auch als Plattform für ansässige Unternehmen bewährt, sich als attraktive Arbeitgeber vorzustellen. Künftig soll durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Thüringer Agentur für Fach- und Führungskräfte (ThAFF) das Profil geschärft werden, um vor allem Rückkehrer noch besser auf das regionale Arbeitsplatzangebot aufmerksam machen zu können.

 

Wie in guten Beziehungen üblich, war auch die Kooperation der drei Städte 2018 nicht ganz frei von Problemen:

  • So ist der schon seit Jahren schwelende Konflikt zwischen Saalfeld/Saale und Rudolstadt um den Einzelhandelsstandort am Mittleren Warzenbach erneut entbrannt. Bis zur Klärung des Problems wurde die weitere Bearbeitung des gemeinsamen Einzelhandelskonzeptes ausgesetzt.
  • Bei aller Enttäuschung über die vergebliche Bewerbung um die Ausrichtung der Thüringer Landesgartenschau 2024 hatte der Bewerbungsprozess auch etwas Gutes: Das Zusammengehörigkeitsgefühl wurde gestärkt und die Absicht bestärkt, künftig - insbesondere unter Berücksichtigung der geänderten Gebietskulisse - noch intensiver zusammenzuarbeiten. Die Landesregierung hat inzwischen signalisiert, einen solchen Prozess zu unterstützen.

Grundsätzlich ist die Einbeziehung der Bürgerschaft in Diskussions- und Entscheidungsprozesse von besonderer Bedeutung. So haben die drei Bürgermeister regelmäßig sowohl in Stadtratssitzungen als auch über Pressemedien die Öffentlichkeit über Kooperationsaktivitäten informiert. Formell ist der Gemeinsame Ausschuss das kommunalpolitische Kommunikations- und Diskussionsgremium im Städteverbund. 2018 traf sich dieses Gremium - bedingt durch die Bürgermeisterwahlen im Frühjahr - lediglich im November im Rathaus in Rudolstadt. Neben der Diskussion von Kooperationsaktivitäten wurde unter anderem festgelegt, dass der Ausschuss künftig regelmäßig halbjährlich tagt und die Sitzungen des Ausschusses in den Sitzungsplan der Städte eingepflegt werden.

 

Kooperationsbezogene Entscheidungen werden in den Sitzungen des Rates der Bürgermeister diskutiert und getroffen. 2018 fanden insgesamt sieben Sitzungen dieses Gremiums statt, zuletzt im Dezember 2018. Die Sitzungen wurden vom Regionalmanagement, das durch die LEG Thüringen in bewährter Weise betrieben wurde, vor- und nachbereitet, sodass fundierte Entscheidungen über gemeinsame Aktivitäten zügig ermöglicht wurden. Am 2. Februar 2018 nahm erstmals Sabine Wosche, seit Dezember 2017 neue Geschäftsführerin der LEG Thüringen und Nachfolgerin von Frank Krätzschmar, an der Sitzung des Rates der Bürgermeister teil.


14.01.2019


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