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STÄDTEDREIECK ZIEHT BILANZ FÜR DAS JAHR 2016
STÄDTEDREIECK ZIEHT BILANZ FÜR DAS JAHR 2016

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2017

STÄDTEDREIECK ZIEHT BILANZ FÜR DAS JAHR 2016 Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Wichtiges Kooperationsprojekt auf den Weg gebracht

Im Jahr 2016 haben vor allem drei Themen die inhaltliche Arbeit der Kooperation der drei Städte Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg dominiert: "Landesgartenschaubewerbung", "Gebietsreform" und "Bundesverkehrswegeplan".

 

Im Februar 2016 hat die Thüringer Landesregierung beschlossen, im Jahr 2024 die 5. Thüringer Landesgartenschau durchzuführen, und anschließend Städte, Gemeinden, Landkreise oder sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts in einem zweistufigen Verfahren zur Bewerbung um die Ausrichtung dieser Landesgartenschau aufgerufen. Auf der Grundlage einer von der LEG Thüringen zusammen mit dem Büro RoosGrünPlanung erarbeiteten Vorstudie und legitimiert durch entsprechende Beschlüsse des Gemeinsamen Ausschusses sowie der drei Stadträte hat der Städteverbund im August 2016 ein gemeinsames Interesse an der Ausrichtung der 5. Thüringer Landesgartenschau 2024 bekundet. Nach Wertung der insgesamt eingegangenen Interessenbekundungen hat das zuständige Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft im Oktober 2016 den Eingang der Interessenbekundung des Städteverbundes begrüßt und aufgefordert, bis März 2017 eine fundierte Bewerbungsunterlage einzureichen. Die Ausarbeitung einer solchen fundierten Bewerbungsunterlage wurde inzwischen in Auftrag gegeben.

 

Im Koalitionsvertrag hat die Thüringer Landesregierung die Durchführung einer Gebietsreform in der laufenden Legislaturperiode vereinbart. Dieser Vereinbarung entsprechend wurde im Juni 2016 das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen (ThürGVG) beschlossen, Nach dem am 2. Juli 2016 in Kraft getretenen Gesetz sollen künftig Landkreise mindestens 130.000 Einwohner und kreisangehörige Gemeinden mindestens 6.000 Einwohner haben. Damit werden Interessen der drei Städte des Städteverbundes massiv berührt, und zwar sowohl in Bezug auf die zentralörtliche Funktion als Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums als auch in Bezug auf die Kreisstadtfunktion und die Eigenständigkeit. Insofern haben sich die drei Bürgermeister des Städteverbundes intensiv in Diskussionen um das Thema "Gebietsreform" eingebracht und eine Reihe von Gesprächen sowohl mit dem federführenden Thüringer Innenministerium als auch mit benachbarten Gemeinden geführt. Vorrangige Ziele dabei sind, die zentralörtliche Funktion im Städtedreieck zu stärken, die bisherigen Verwaltungsstrukturen zu sichern und die Bedeutung des Städtedreiecks insgesamt zu festigen.

 

Eine der Bedeutung des Städtedreiecks als wichtiger Wirtschaftsraum in Ostthüringen angemessenen Anbindung an die Bundesautobahnen ist unabdingbar. Wichtiger Meilenstein ist die B 90n, mit deren letztem Streckenausbau im Februar 2016 begonnen wurde. Zudem hat im April 2016 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgelegt, in dem die weiteren Infrastrukturinvestitionen des Bundes bis 2030 beschrieben werden. Insbesondere die Einordnung der OU Großeutersdorf und der OU Uhlstädt an der für die Anbindung zur Bundesautobahn A4 wichtigen B 88 entsprach nicht den Vorstellungen der Bürgermeister im Städtedreieck. Insofern wurde - zusammen mit dem Landrat und dem Bürgermeister der Gemeinde Uhlstädt-Kirchhasel - in einer gemeinsamen Stellungnahme eine Höherstufung dieser beiden Straßenbauvorhaben eingefordert. Im August 2016 wurde der BVWP 2030 im Bundeskabinett beschlossen, wobei die beiden Straßenbauvorhaben einer höheren Prioritätenkategorie zugeordnet wurden. Somit bestehen gute Chancen, dass die B 88 zwischen Rudolstadt und Jena bis 2030 leistungsfähig ausgebaut wird.

 

Das Jahr 2016 begann jedoch wie üblich mit einem imposanten gemeinsamen Neujahrsempfang am 8. Januar in der Stadthalle in Bad Blankenburg. Kein geringerer als der Thüringer Ministerpräsident, Bodo Ramelow, gab sich die Ehre, die Festrede im Rahmen des traditionellen gemeinsamen Neujahrsempfangs zu halten. Wieder nahmen rund 500 Gäste aus Bürgerschaft, Politik, Wirtschaft und Verwaltung teil, um Kontakte zu pflegen und miteinander ins Gespräch zu kommen. In seiner Festrede würdigte Ministerpräsident Ramelow die Kooperation der drei Städte als gutes Beispiel für gelebte interkommunale Zusammenarbeit und betonte, dass ein gemeinsames Handeln, so wie es im Städtedreieck seit Jahren praktiziert wird, Leuchtkraft für ganz Thüringen besitzt.

 

Wie schon in den Vorjahren hat die WIFAG auch 2016 die gemeinsame Berufsinformations-, Ausbildungs- und Fachkräfte-Messe im September 2016 in der Stadthalle in Bad Blankenburg unter Einbindung verschiedener Akteure (IHK, Kreishandwerkerschaft, Arbeitsagentur, ThAFF etc.) ausgerichtet. Das Interesse bei Jugendlichen, Schulabgängern und Berufseinsteigern an der 4. InKontakt übertraf erneut die Erwartungen: Mit über 100 Ausstellern wurde der bisherige Rekordwert aus dem Jahr 2015 noch einmal übertroffen. Mehr als 2.000 Ausbildungsplätze und Jobs, fast ebenso viele Studienplätze und schulische Ausbildungsplätze sowie viele Praktikumsplätze wurden den Besuchern vorgestellt.

Auch im Jahr 2016 war die Teilnahme an der ExpoReal im Oktober in München ein wichtiger Baustein des gemeinsamen Regionalmarketings im Städteverbund. Zusammen mit der WIFAG wurden interessante Gewerbe- und Industriestandorte aus der gesamten Region auf der weltweit größten Immobilienmesse präsentiert, Imagepflege betrieben und erste Kontakte mit ansiedlungswilligen Unternehmen geknüpft.

 

Die seit Jahren bewährte Zusammenarbeit der drei Städte im Bereich Tourismus und Kultur wurde auch im Berichtszeitraum fortgesetzt. Neben verschiedenen Treffen der Arbeitsgruppe "Tourismus/Kultur" zur Abstimmung gemeinsamer Aktivitäten, Termine und Events wurden auch 2016 unter anderem wieder gemeinsame Veranstaltungskalender erstellt und verteilt. Grundsätzlich hat sich auch die Einführung einer Tourismus-App im Jahr 2014 bewährt, immer konnten innerhalb des letzten Jahres deutlich mehr als 500 Downloads verzeichnet werden. Allerdings ist die aktuelle Bewertung der App mit 3,3 verbesserungsfähig. Deshalb wird aktuell geprüft, den Handel stärker in die App einzubinden, wie das in der Stadt Halle/Saale bereits erfolgreich praktiziert wird. Eine Entscheidung wird Anfang 2017 getroffen werden können.

 

Gemeinsames Verwaltungshandeln bezieht sich indes nicht nur auf die Bereiche Tourismus, Kultur und Medien. So werden die Interessen der drei Städte im Zusammenhang mit raumwirksamen Vorhaben durch eine gemeinsame Stimme in der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen vertreten. Zudem betreiben die drei Städte ein gemeinsames Personalmanagement.

 

Ein Erfolgsgarant der interkommunalen Kooperation ist die Einbeziehung der Bürgerschaft in Diskussions- und Entscheidungsprozesse. Im Rahmen einer aktiven Kommunikationsstrategie haben die drei Bürgermeister auch 2016 wieder regelmäßig die Öffentlichkeit über die lokalen Pressemedien informiert. Formell ist der Gemeinsame Ausschuss das kommunalpolitische Kommunikations- und Diskussionsgremium im Städteverbund. Im April 2016 traf sich der Gemeinsame Ausschuss im Rathaus in Bad Blankenburg und verschaffte sich einen Überblick über den Stand der Kooperation und aktuelle gemeinsame Vorhaben. Dabei gab es insbesondere zu den Themen "Landesgartenschaubewerbung" und "Gebietsreform" rege Diskussionen und wichtige Anregungen zum weiteren Vorgehen.

 

Kooperationsbezogene Entscheidungen werden in den Sitzungen des Rates der Bürgermeister diskutiert und getroffen. Im Berichtszeitraum fanden insgesamt sieben Sitzungen dieses Gremiums im Rathaus in Bad Blankenburg statt, zuletzt im November 2016. Die Sitzungen wurden vom Regionalmanagement, das durch die LEG Thüringen in bewährter Weise betrieben wird, vor- und nachbereitet, sodass fundierte Entscheidungen über gemeinsame Aktivitäten zügig ermöglicht wurden.


13.01.2017


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