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ZWA-VERBANDSVERSAMMLUNG: GEBÜHREN BLEIBEN BIS 2020 WEITESTGEHEND STABIL

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2016

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In der Verbandsversammlung am 30.11.2016 wurden die Ergebnisse der Abschlussprüfung für das Jahr 2015 durch den Wirtschaftsprüfer vorgestellt. Der Prüfer - Hartmut Pfleiderer - testierte dem Verband für seine Arbeit einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Das Jahresergebnis wurde mit einem Bilanzvermögen von 259.072.885,28 Euro und einem Jahresgewinn von 781.677,07 Euro bestätigt. Dabei entfällt auf den Trinkwasserbereich ein Ergebnis von +252.619,64 Euro und auf den Abwasserbereich +529.057,43 Euro. Das Ergebnis wurde nach Auswertung des Prüfers einstimmig durch die Verbandsversammlung per Beschluss angenommen. Darauf aufbauend erhielten in weiteren Beschlüssen der Verbandsvorsitzende, die Mitglieder des Ausschusses sowie der Geschäftsleiter und seine Stellvertreter die Entlastung für das Jahr 2015.

 

Ein zweiter Schwerpunkt der Sitzung lag in der Beratung und Feststellung der Gebührenkalkulationsergebnisse. So hat der Verband nach den kommunalrechtlichen Vorgaben die Nachkalkulation der Jahre 2013 - 2016 sowie eine Vorauskalkulation für 2017 bis einschließlich 2020 erstellt. Hier mussten 8 Gebührenteile neu kalkuliert werden.

 

Es zeigt sich, dass die Gebühr zur Trinkwasserversorgung sowie die zentrale Schmutzwassergebühr - welche etwa 80 % der Kunden im Verbandsgebiet betreffen - in gleicher Höhe bestehen bleiben, begünstigt durch das sehr niedrige Zinsniveau sowie stabile Verkaufsmengen. Wir sind davon ausgegangen, dass sich die Mengen aufgrund der demographischen Entwicklung reduzieren werden und damit die Gebühren steigen, was sich jedoch im Jahr 2015 nicht bestätigte. Die Mengenabrechnung für das Jahr 2016 bleibt zur besseren Prognose noch abzuwarten.

 

Eine moderate Anpassung musste bei den Kanalbenutzern, welche eine vollbiologische Kleinkläranlage betreiben, vorgenommen werden. Hier steigt die Gebühr von 0,83 Euro/m³ auf 0,94 Euro/m³ an. Das bedeutet für einen 3-Personenhaushalt Mehrkosten von etwa 10 Euro im Jahr.

 

Bei den Kanalbenutzern, die eine mechanische Vorreinigungsanlage betreiben, sinkt die bisherige Gebühr von 1,63 Euro/m³ auf 1,51 Euro/m³. In diesem Fall spart der 3-Personenhaushalt etwa 10 Euro im Jahr ein.
Die Fäkalschlammgebühr wird sich ab 01.01.2017 von bisher 31,90 Euro/m³ auf 37,34 Euro/m³ erhöhen. Für die Entleerung einer abflusslosen Sammelgrube verändert sich die Beseitigungsgebühr von bisher 16,84 Euro/m³ auf zukünftig 24,84 Euro/m³. Gründe für die Gebührenerhöhung sind, neben der allgemeinen Kostensteigerung, sehr unterschiedliche Abfuhrmengen in den vergangenen Jahren, die eine Prognose erschweren und eine direkte Auswirkungen auf die Gebührensätze haben. Zudem erfolgte in den Jahren 2014 - 2016 der Ausgleich von Kostenüberdeckungen, die ab 2017 keine gebührensenkende Wirkung mehr entfalten, da diese vollständig ausgeglichen wurden.

 

Die Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung ändert sich von bisher 0,33 Euro/m² auf zukünftig 0,34 Euro/m². Bei 130 m² ist das im Jahr 1,30 Euro an Mehrkosten. Auch die Gebühr für die Entwässerung der Straßenflächen verändert sich von bisher 0,53 Euro/m² auf zukünftig 0,57 Euro/m². Diese Gebühr betrifft jedoch nicht die privaten oder gewerblichen Grundstückseigentümer, vielmehr sind die Straßenbaulastträger wie Städte und Gemeinden sowie Landkreis, Land und Bund betroffen. Die Ergebnisse sowie die daraus resultierenden Satzungsänderungen beschloss die Verbandsversammlung jeweils einstimmig.

 

Den nächsten Schwerpunkt bildete die Festsetzung der Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 sowie die dazugehörenden Finanzpläne der Jahre 2016 bis einschließlich 2020. Wesentliche Eckpunkte stellen die Erfolgs- und Vermögenspläne für den Trink- und Abwasserbereich dar. So werden im Trinkwasserbereich Erträge in Höhe von 10,9 Mio. Euro und Aufwendungen mit 10,4 Mio. Euro erwartet. Es ergibt sich ein geplanter Jahresüberschuss von rd. 463.000 Euro, welcher wiederum zur Minimierung der benötigten Kredite im Vermögensplan eingesetzt wird.

 

Der Vermögensplan ist mit seinen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8,8 Mio. Euro eingeplant. Wesentlichen Bestandteil bilden hier die Investitionen. So sind schwerpunktmäßig Maßnahmen in die Wasserinfrastruktur in Höhe von 6,5 Mio. Euro im gesamten Verbandsgebiet eingeplant, im Vorjahr waren es noch 4,7 Mio. Euro.

 

Im Abwasserbereich rechnet der ZWA im Erfolgsplan mit 15,3 Mio. Euro Erträgen sowie 14,6 Mio. Euro Aufwendungen. Auch hier ergibt sich ein geplanter Jahresüberschuss in Höhe von rd. 738.000 Euro. Analog des Trinkwasserbetriebes wird dieses Ergebnis ebenfalls die Kreditlast minimieren.

 

Der Vermögensplan geht im Abwasserbetrieb von Einnahmen gleich Ausgaben in Höhe von 23,6 Mio. Euro aus. Auch hier bilden die geplanten Investitionen den größten Anteil mit 12,8 Mio. Euro.

 

Im Zusammenhang der "Nachhaltigen Stadtentwicklung in Thüringen 2014 - 2020" hat sich der ZWA an einem Aufruf zentraler Orte beteiligt und Vorschläge für die energetische Sanierung der Kläranlage Rudolstadt sowie Saalfeld beworben. Die Projekte wurden vom Land bestätigt, so dass diese in den nächsten 3 Jahren umgesetzt werden können. Insgesamt werden 2,8 Mio. Euro Fördermittel erwartet, das dem gegenüberstehende Investitionsvolumen beträgt rd. 4,5 Mio. Euro.

 

Schwerpunkte der Investitionen sind in der beiliegenden Liste ersichtlich.

 

Insgesamt sind 71 Teilmaßnahmen im Trinkwasserbereich und 82 im Abwasserbereich eingeplant. Zu den jeweiligen Maßnahmen werden die betroffenen Kunden vor Durchführung durch z. B. Einwohnerversammlungen oder auch Informationsschreiben rechtzeitig informiert.

 

Neben dem Wirtschaftsplan des Jahres 2017 wurde auch der Beschluss für den Finanzplan bis einschließlich 2020 einstimmig getroffen. Dieser entwickelt sich in den geplanten Jahren jeweils in seinen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Im Trinkwasserbereich sind im Jahr 2017 zwischen 8 Mio. und 9 Mio. Euro sowie im Abwasserbereich rd. 23,5 Mio. Euro eingeplant. In den Folgejahren sind etwa 20 Mio. bis 21 Mio. Euro vorgesehen. Die Fortschreibung erfolgt jährlich und hängt wesentlich von den durchzuführenden Investitionsmaßnahmen ab.

 

Der Stellenplan ändert sich im Vergleich zum Jahr 2016 von 124 Mitarbeitern auf 127 Mitarbeiter. Wesentlicher Hintergrund ist das hohe Investitionsvolumen sowie die zeitweise Erhöhung der Stellenanteile aufgrund altersbedingten Ausscheidens von Mitarbeitern und Einarbeitung der jeweiligen Nachfolger.

 

Die Verbandsversammlung beschloss einstimmig, nach umfassender Darstellung des Zahlenwerkes durch die kaufmännische Leiterin, die Haushaltssatzung sowie den Wirtschaftsplan für das Jahr 2017.

 

Letzter Tagesordnungspunkt war der Beschluss der Rechtsformänderung der KOWUG GmbH. Die KOWUG GmbH erbringt seit 1993 für den Zweckverband Laborleistungen zur Qualitätssicherung im Trinkwasser- und Abwasserbereich. Zukünftig wird diese Gesellschaft als Anstalt des öffentlichen Rechts weitergeführt.


Quelle: Zweckverband Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung Saalfeld-Rudolstadt


05.12.2016


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