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KOOPERATION AUF GUTEM WEG
KOOPERATION AUF GUTEM WEG

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2014

KOOPERATION AUF GUTEM WEG Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Städtedreieck zieht Bilanz für das Jahr 2013

Schon fast zu einer traditionellen Veranstaltung am Jahresanfang hat sich der gemeinsame Neujahrsempfang des Städtedreiecks entwickelt: Im Januar 2013 fand der Neujahrsempfang in der Stadthalle in Bad Blankenburg bereits zum fünften Mal statt. Die steigende Beliebtheit dieses Events kommt auch durch die Besucherzahl zum Ausdruck: Im Januar 2013 kamen mehr als 500 Gäste, so viele wie nie zuvor. Das mag auch an der prominenten Festrednerin gelegen haben. In diesem Jahr gab sich keine geringere als die Thüringer Ministerpräsidentin, Christine Lieberknecht, die Ehre und begeisterte die Zuhörer mit einer bemerkenswerten Festrede. Applaus erntete die Ministerpräsidentin insbesondere für ihre Zusage, noch 2013 mit dem Bau der B 90n zu beginnen. Bei einem solchen Erfolg versteht sich von selbst, dass es auch 2014 wieder einen gemeinsamen Neujahrsempfang in der Stadthalle in Bad Blankenburg geben wird.

 

Fortschritte konnten 2013 bei der Harmonisierung raumwirksamer Planungen im Städtedreieck erzielt werden. Schon seit längerer Zeit wurde die Idee verfolgt, einen gemeinsamen Flächennutzungsplan nach § 204 BauGB aufzustellen, um Flächennutzungsabsichten der drei Städte, die in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen geführt haben, besser aufeinander abstimmen zu können. Im März 2013 erfolgte eine wichtige Weichenstellung, um dieses Ziel zu erreichen. Bereits im November 2012 hatte der Gemeinsame Ausschuss den Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes empfohlen; Anfang 2013 folgten die drei Stadträte in getrennten Sitzungen dieser Empfehlung. Somit konnte am 12.03.2013 im Rathaus in Bad Blankenburg die Zweckvereinbarung durch die drei Bürgermeister unterzeichnet werden. Inzwischen hat eine Arbeitsgruppe die Aufgabe übernommen, die erforderlichen Arbeitsschritte umzusetzen. Als nächstes ist der Aufstellungsbeschluss vorzubereiten; bis 2017 soll die Wirksamkeit des gemeinsamen Flächennutzungsplanes erreicht sein.

 

Innerhalb der funktionsteiligen Entwicklung der drei Städte spielt die Tourismusfunktion der Stadt Bad Blankenburg eine besondere Rolle. Im März 2013 konnte ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Tourismusfunktion in Bad Blankenburg und zur touristischen Vermarktung der Region insgesamt erreicht werden. Am 27.03.2013 übergab Staatssekretär Staschewski, Thüringer Wirtschaftsministerium, die Urkunde, wonach Bad Blankenburg "staatlich anerkannter Erholungsort" wird. Vorangegangen war eine positive Bewertung des Landesfachausschusses für Kur- und Bäderwesen, der insbesondere das gastronomische und kulturelle Angebot sowie die klimatischen Bedingungen untersucht und bewertet hatte.

 

Wichtig für die touristische Vermarktung der Region ist ein aktueller Veranstaltungskalender. Seit dem Sommer 2012 gibt es einen gemeinsamen Veranstaltungskalender der drei Städte, der sowohl in digitaler Form im Internet (www.saalebogen.de) als auch in gedruckter Form verfügbar ist. Neben der regelmäßigen Aktualisierung des digitalen Veranstaltungskalenders lag ein Schwerpunkt der Tätigkeit der Arbeitsgruppe Tourismus "DREIKLANG" 2013 darin, aktuelle Veranstaltungskalender in gedruckter Form zum einen für den Sommer/Herbst 2013 und zum anderen für die Saison Winter/Frühjahr 2013/2014 auszuarbeiten. Im November 2013 wurde der Veranstaltungskalender für die Saison Winter/Frühjahr 2013/2014 in einer Auflage von knapp 10.000 Exemplaren vorgelegt. Die Kosten für den Druck der Veranstaltungskalender werden jeweils über Anzeigen finanziert.

 

Die Umsetzung gemeinsamer Projekte erfordert selbstverständlich die Verfügbarkeit finanzieller Mittel. Das vom Thüringer Wirtschaftsministerium bereitgestellte Regionalbudget hat sich in den vergangenen Jahren als ein geeignetes Instrument zur Finanzierung Gemeindegrenzen überschreitender Projekte erwiesen. Insofern war das Städtedreieck sehr daran interessiert, die zunächst bis Mitte 2013 befristeten Mittel aus dem Regionalbudget aufgestockt und verlängert zu bekommen. Ende April 2013 erhielt das Städtedreieck - wie schon zuvor als einzige Städtekooperation in Thüringen - den Bewilligungsbescheid, wonach drei weitere Jahre zusätzlich 900.000 € als Regionalbudget zur Verfügung gestellt werden. Damit konnte die Grundlage dafür gelegt werden, auch in den kommenden Jahren regional bedeutsame Projekte aus den Handlungsfeldern Gewerbe/Wirtschaft, Tourismuswirtschaft und Infrastruktur finanzieren zu können.

 

Das Städtedreieck gehört zu den wichtigsten Wirtschaftsstandorten in Ostthüringen. So lag die Region auch im Jahr 2012 mit einem Umsatz von über 200.000 € je Beschäftigtem im verarbeitenden Gewerbe noch deutlich vor den ostthüringer Oberzentren Jena und Gera sowie über dem Landesdurchschnitt. Dieser Bedeutung wird die Anbindung des Städtedreiecks an das Autobahnnetz nicht gerecht. Schon seit Jahren wird deshalb gemeinsam um eine Verbesserung der Straßenverkehrsanbindung gerungen. Im August 2013 konnte ein wichtiger Meilenstein erreicht werden. Am 08.08.2013 erfolgte der erste Spatenstich für die Bauarbeiten am ersten Abschnitt der Neubautrasse für die B 90n. Der Ausbau der B 90n im gesamten Bereich von Rudolstadt-Schaala bis zur A71 bei Traßdorf ist für eine bessere Anbindung der Region Saalfeld-Rudolstadt an das Autobahnnetz unabdingbar. Insofern ist auch weiterhin alle Kraft darauf auszurichten, die gesamte B 90n - ebenso wie die Bundesstraßen, die zur A4 und zur A9 führen - zügig auszubauen.

 

Im Übrigen: Bedeutung für die Erreichbarkeit des Städtedreiecks hat selbstverständlich auch der Schienenverkehr. Mit Fertigstellung des ICE-Knotens Erfurt im Jahr 2017 wird die Schienenverkehrsanbindung des Städtedreieckes beeinträchtigt, weil der ICE-Haltepunkt in Saalfeld entfällt. Kompensierend strebt die Region leistungsfähige Regionalexpress-Verbindungen an. In verschiedenen Gesprächen unter anderem mit dem Thüringer Verkehrsministerium, der Deutschen Bahn AG und der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen haben sich die Bürgermeister 2013 um Konkretisierungen der entsprechenden Zusicherungen aus dem Jahr 2012 gekümmert. Ergänzend wird eine gemeinsame Verkehrskonferenz im Frühjahr 2014 vorbereitet, um die politischen Entscheidungsträger entsprechend zu sensibilisieren.

 

Anfang 2013 stand im Rat der Bürgermeister auf der Tagesordnung, eine Möglichkeit zur Zusammenlegung des Berufsinfomarktes in Saalfeld und der Jobbörse in Bad Blankenburg zu finden. Nach eingehenden Diskussionen mit verschiedenen Akteuren (IHK, Kreishandwerkerschaft, Arbeitsagentur, ThAFF etc.) konnte unter Federführung der WIFAG eine gemeinsame Konzeption erarbeitet werden. Auf dieser Grundlage fand im September 2013 die erste gemeinsame Berufsinformations-, Ausbildungs- und Fachkräfte-Messe "InKontakt" in der Stadthalle in Bad Blankenburg statt. Die gemeinsame Veranstaltung, die sich insbesondere an Jugendliche und Berufseinsteiger wendet, stieß auf ein ungeahnt großes Interesse: Die Stadthalle war restlos belegt. Somit brachte auch die gemeinsame Job-Messe das gewachsene Miteinander der drei Städte zum Ausdruck.

 

Seit Beginn der Kooperation im Jahr 1997 gehört die abgestimmte, integrierte Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten im Städtedreieck zu den Handlungsschwerpunkten, die inzwischen auch gemeinsame Vermarktungsaktivitäten mit der vom Landkreis betriebenen Wirtschaftsförderagentur (WIFAG) umfassen. Zu einem wichtigen Vermarktungsbaustein hat sich seit einigen Jahren die Teilnahme an der ExpoReal in München entwickelt. Auch im Oktober 2013 hat das Städtedreieck gemeinsam mit der WIFAG interessante Gewerbe- und Industriestandorte auf der weltweit größten Immobilienmesse präsentiert, wobei die Kosten im Übrigen - wie in den Vorjahren - aus Mitteln des Regionalbudgets finanziert wurden.

 

Im Sommer 2013 hat die Thüringer Landesregierung den 2. Entwurf des Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025) öffentlich ausgelegt. Zwar werden durch die Landesplanung die Interessen des Städtedreiecks in aller Regel nur mittelbar berührt. Dennoch ist es wichtig, sich zu den eher abstrakten Vorstellungen der Landesplanung möglichst frühzeitig zu äußern, um auch künftig ausreichend Spielraum auf der Ebene der kommunalen Bauleitplanung zu haben. Im Rat der Bürgermeister verständigten sich die Städte auf die Abgabe einer gemeinsamen Stellungnahme zu diesem 2. Entwurf des LEP 2025. Die gemeinsame Stellungnahme wurde anschließend in einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet und mit Schreiben vom 14.11.2013 an das federführende Thüringer Bauministerium gesandt.

 

Eine erfolgreiche interkommunale Kooperation erfordert die Einbeziehung der Bevölkerung sowie der kommunalpolitisch Verantwortlichen in Diskussions- und Entscheidungsprozesse. Dazu haben die drei Bürgermeister auch im Jahr 2013 eine aktive Kommunikationsstrategie verfolgt. So wurde die Öffentlichkeit über lokale Pressemedien regelmäßig informiert. Als Forum zur Diskussion und Vorbereitung kommunalpolitischer Entscheidungen hat sich - neben dem Rat der Bürgermeister - der Gemeinsame Ausschuss bewährt. Im Jahr 2013 fanden zwei Sitzungen dieses Gremiums statt, und zwar im Juni und im November. Zudem haben die drei Bürgermeister regelmäßig in den zuständigen Gremien der jeweiligen Stadt über Kooperationsaktivitäten informiert und - sofern erforderlich - zur Beschlussfassung vorgelegt.


13.01.2014


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