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WAHLBEKANNTMACHUNG FÜR DIE WAHL ZUM 18. DEUTSCHEN BUNDESTAG

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2013

Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte

Wahlbekanntmachung

 

1.    Am 22. September 2013 findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt.

Die Wahl dauert von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

2.    Die Stadt Rudolstadt ist in 26 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

    Wahlbezirk
   
Nr.   Wahlraum   Anschrift
1   Grundschule Cumbach   Pestalozzistraße 11
2
  Grundschule Cumbach   Pestalozzistraße 11
3
  Gasthaus "Zum Anker"   Breitscheidstraße 88
4
  K & V rein e. K.   Breitscheidstraße 37
5
  Praxis Dipl.-Med. Mitschke   Schwarzburger Straße 58
6
  Freie Gesamtschule AWO   Haus VI, Neue Schulstraße 21
7
  Kita Louella   Schwarzburger Straße 20 a
8
  Grundschule Schwarza   Friedrich-Fröbel-Straße 72
9
  Freizeittreff "Regenbogen"   Erich-Correns-Ring 39
10   Berufsschule Trommsdorffstraße   Trommsdorffstraße 3
11   Regelschule "Friedrich Schiller"   Bayreuther Platz 4
12
  Grundschule Schwarza   Friedrich-Fröbel-Straße 72
13
  Regelschule "Friedrich Schiller"   Bayreuther Platz 4
14   Regelschule "Friedrich Schiller"   Bayreuther Platz 4
15   Grundschule "Anton Sommer"   Anton-Sommer-Straße 59
16   AWO Begegnungsstätte   Markt 8
17   Sportplatz Oststraße   Oststraße
18   Grundschule West   Gustav-Freytag-Straße 4
19   Autohaus Gehrmann   Weimarische Straße 1 b
20   Gemeindehaus Eichfeld   Hauptstraße 29
21   Gemeindehaus Oberpreilipp   Oberpreilipp Nr. 2
22
  Grundschule "Anton Sommer"   Anton-Sommer-Straße 59
23
  Vereinshaus Pflanzwirbach   Pflanzwirbach Nr. 7
24   Gast- und Pensionshaus Hodes   Mörla Nr. 1
25   Vereinshaus Schaala   Stadtweg 1
26   Gemeindehaus Lichstedt   Lichstedt Nr. 5
    In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 19.08.2013 bis zum 01.09.2013 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses sind zwei Briefwahlvorstände gebildet worden. Die Arbeitsräume der Briefwahlvorstände befinden sich im Bürgerservice der Stadt Rudolstadt (Erdgeschoss des Rathauses, Markt 7, 07407 Rudolstadt).
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15.00 Uhr im Bürgerservice des Rathauses der Stadt Rudolstadt zusammen.
     
3.   Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.
Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.
Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
   
a)   für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,
b)
  für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
     
4.   Der Wähler gibt
seine Erststimme in der Weise ab,
dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,
und seine Zweitstimme in der Weise,
dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
     
5.   Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
   
a)   durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
b)
  durch Briefwahl
    teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.
     
6.   Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
     
    Rudolstadt, den 11.09.2013
Stadtverwaltung Rudolstadt

 


28.08.2013


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