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AUFSTELLUNG EINES GEMEINSAMEN FLÄCHENNUTZUNGSPLANES IM STÄDTEDREIECK
AUFSTELLUNG EINES GEMEINSAMEN FLÄCHENNUTZUNGSPLANES IM STÄDTEDREIECK

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2013

AUFSTELLUNG EINES GEMEINSAMEN FLÄCHENNUTZUNGSPLANES IM STÄDTEDREIECK Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Um die Planung künftiger Flächenbedarfe - insbesondere für gewerbliche Bauflächen und für Wohnbauflächen - besser aufeinander abstimmen zu können, wird der Städteverbund am Saalebogen die erfolgreiche Kooperation auch auf den Bereich der vorbereitenden Bauleitplanung ausdehnen.

Nachdem der Gemeinsame Ausschuss der drei Städte im November 2012 und die Stadträte der drei Städte Anfang des Jahres in den jeweiligen Stadtratssitzungen dem Entwurf der ausverhandelten Zweckvereinbarung zugestimmt hatten, wurde diese Vereinbarung am 12. März 2013 durch die drei Bürgermeister Frank Persike (Die Linke), Bad Blankenburg, Matthias Graul (pl), Saalfeld, und Jörg Reichl (BfR), Rudolstadt, formell unterzeichnet. Geregelt werden in der Zweckvereinbarung die Grundsätze der Zusammenarbeit bei der Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes. Erst nach Abschluss einer solchen Vereinbarung kann mit der Bearbeitung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes begonnen werden.

Bislang haben die drei Städte die vorbereitende Bauleitplanung einzeln betrieben, sodass sich deren Pläne sowohl in der inhaltlichen Differenzierung als auch in der Aktualität bisweilen deutlich unterscheiden. So wurde zum Beispiel der Flächennutzungsplan der Stadt Bad Blankenburg bereits unmittelbar nach der Wende im Jahr 1993 wirksam, sodass die aktuellen Entwicklungen bei Flächenbedarfen nicht mehr angemessen berücksichtigt werden.

Nicht zuletzt haben Flächenentwicklungsabsichten der drei Städte in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen geführt. "Solche Diskussionen werden sich künftig erübrigen", so der Bürgermeister aus Bad Blankenburg, Frank Persike, dem derzeitigen Sprecher des Städteverbundes. Mögliche Konflikte werden im Rahmen der Aufstellung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes zur Sprache gebracht und einvernehmlich ausgeräumt, so Persike. Sobald der gemeinsame Flächennutzungsplan wirksam sei, könne es dann keine Abstimmungsprobleme mehr bei der Entwicklung von gewerblichen Bauflächen oder Wohnbauflächen geben. Die Bürgermeister gehen davon aus, dass die Wirksamkeit des gemeinsamen Flächennutzungsplanes im Jahr 2016 erreicht werden kann.

Mit der Unterzeichnung der Zweckvereinbarung über die Aufstellung eines gemeinsamen Flächennutzungsplanes erweitern die drei Städte ihre erfolgreiche Kooperation um einen weiteren Bereich. "In der 1997 begonnenen Kooperation haben zunächst Abstimmungen über investive Großprojekte (Industriestandorte, Stadthalle, Saalemaxx und Bahnhofsareal in Saalfeld) eine Rolle gespielt. In den vergangenen Jahren rückte mehr und mehr die Zusammenarbeit im Verwaltungshandeln in den Vordergrund - wie die Konstituierung eines gemeinsamen Ausschusses, die Ausrichtung eines gemeinsamen Neujahrsempfangs, die Bündelung der Wirtschaftsförderung in der WIFAG oder die Harmonisierung touristischer Aktivitäten", so Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der LEG Thüringen, die die Kooperation von Beginn an begleitet. Künftig erfolgt auch die vorbereitende Bauleitplanung im Dreiklang.


12.03.2013


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