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ABRISS DES KULTURHAUS-GEB─UDES UND NEUBAU EINES EINZELHANDELSOBJEKTS IN SCHWARZA

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2013

Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Der geplante Bau eines neuen Einzelhandelsobjekts am Standort des ehemaligen Kulturhauses Schwarza und die damit verbundenen Baumfällungen in der jüngsten Zeit haben zu einer öffentlichen Diskussion sowie zu Kritik an der Stadtverwaltung geführt. Bei allem Verständnis über eine gewisse Nostalgie in Bezug auf die frühere Nutzung des Gebäudes, die teils Jahrzehnte zurückliegt, möchte die Verwaltung einige Fakten zur aktuellen Planung und den rechtlichen Bedingungen erläutern.

Das Gebäude des ehemaligen Schwarzaer Kulturhauses steht seit 2009 leer. In den vergangenen Jahren wurde im Zusammenhang mit dem Leerstand auch der fortschreitende Verfall des Objektes und der ungepflegte Zustand des Grundstückes beklagt. Da die Stadt nicht Grundstückseigentümerin ist, konnte sie auch keine Verfügungen oder Maßnahmen treffen, die diese Situation vor Ort verbessert hätte.

Bereits seit dem 26. November 2008 liegt eine Baugenehmigung für das Vorhaben "Neubau eines Handelsmarktes, Bäcker/Metzger, Frisör, Drogerie, Getränkehandel, Kleidermarkt, Tiernahrung, 100 Stellplätze" in der Anne-Frank-Straße 1 vor. Im Genehmigungsverfahren war die Stadt beteiligt und hat für das Vorhaben, welches kein großflächiger Einzelhandelsbetrieb ist und sich nicht schädlich auf zentrale Versorgungsbereiche in der Gemeinde auswirkt, per Beschluss des Bau- und Wirtschaftsausschusses das Einvernehmen erteilt.
Dabei war zu beachten, dass Nahversorgungseinrichtungen mit einer Verkaufsfläche von unter 800m² im sogenannten "unbeplanten Innenbereich" bauplanungsrechtlich zulässig sind. Davon zu trennen ist die Einschätzung der Stadt, ob sie am fraglichen Standort sinnvoll bzw. erforderlich sind. Hier hat die Stadt in den vergangenen Jahren mehrfach bei verschiedenen Planungen versucht, die Standortentscheidung wegen schwieriger verkehrlicher Bedingungen oder fehlenden Einzugsbereiches zu beeinflussen. In den meisten Fällen war die unmittelbare Nähe zu Haupterschließungsstraßen bestimmendes Kriterium für den Neubau von Discountern.
Die Baugenehmigung wurde 2012 vom Bauamt des Landkreises verlängert und der Investor hat eine Überarbeitung der Planung bezüglich des Lebensmittelmarktes beantragt. Parallel dazu wurde unter Einbeziehung der Stadt und des Landkreises abgestimmt, wie die verkehrliche Anbindung des zukünftigen Handelsmarktes zu verbessern ist. Hierzu soll es bis Mitte 2013 eine entsprechende vertragliche Vereinbarung geben.

Zu den jüngst im Umfeld des leerstehenden Gebäudes vorgenommenen Baumfällungen ist anzumerken, dass sie zwar bedauerlich sind, aber im Rahmen der derzeit geltenden Rechtslage stattfanden. Nach Aufhebung der Rudolstädter Baumschutzsatzung im Jahr 2007 unterliegen Baumfällungen nur noch natur- und artenschutzrechtlichen Regelungen, die einen Eingriff in besonderen Fällen und nur zu bestimmten Zeiten ermöglichen. So sind beispielsweise Gehölzfällungen bis 28. Februar zulässig, da mit Ausnahme des Verlusts von Brut- und Lebensraum keine erheblichen negativen Auswirkungen auf geschützte Arten verbunden sind. Den Bauherren und Eigentümern kommt nach Wegfall der Baumschutzsatzung die Verantwortung zu, die konkreten Auswirkungen sowie erforderliche naturschutzrechtliche Genehmigungen zu prüfen und zu beantragen.

11.03.2013


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