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RUDOLSTÄDTER ZEIGTEN PRÄSENZ BEI DER ANHÖRUNG ZUM KFA IM THÜRINGER LANDTAG
RUDOLSTÄDTER ZEIGTEN PRÄSENZ BEI DER ANHÖRUNG ZUM KFA IM THÜRINGER LANDTAG

Achtung: Meldung aus dem Archiv 2011

RUDOLSTÄDTER ZEIGTEN PRÄSENZ BEI DER ANHÖRUNG ZUM KFA IM THÜRINGER LANDTAG Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte Rudolstadt - Schillers heimliche Geliebte

Nachdem sich die Thüringer Gemeinden und Städte bereits mit einem Protesttag, an dem viele kommunale Einrichtungen für einen Tag geschlossen blieben, gegen die geplanten Kürzungen der Landesregierung im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) 2012 gewehrt hatten, waren fast 1.000 Vertreter aus Landkreisen und Kommunen am Donnerstag, den 10. November dem Aufruf ihrer Spitzenverbände gefolgt, an der Anhörung vor dem Haushalts- und Finanzausschuss teilzunehmen. Im Erfurter Landtagsgebäude waren auch der Rudolstädter Bürgermeister Jörg Reichl, der 1. Beigeordnete Georg Eger, die Fachdienst-Leiterin Finanzen Sandra Adler, sowie Frank Michael Wagner und Alexander Stemplewitz von der Pressestelle anwesend, um wiederholt darauf aufmerksam zu machen, welche konkreten Auswirkungen die Rotstift-Politik des Landes auf die ohnehin schon prekäre Haushaltssituation der ehemaligen Residenzstadt ab dem kommenden Jahr haben wird. Sowohl die Vertreter des Gemeinde- und Städtebundes als auch die des Thüringer Landkreistages listeten im Gleichklang mit mehreren Bürgermeistern vor den Mitgliedern des Finanzausschusses und den Ministern Wolfgang Voß (CDU) und Christoph Matschie (SPD) auf, was ihnen, trotz aller Sparmaßnahmen vor Ort und der Einsicht zur notwendigen Haushaltskonsolidierung, nicht mehr zuzumuten ist. Dabei ging es nicht nur um die drohenden Kürzungen für das Haushaltsjahr 2012, sondern auch um die Unzulänglichkeiten bei der Finanzierung des neuen Kita-Gesetzes und einer erforderlichen Novellierung des Thüringer KFA generell.

 

Bild (v.l.n.r.): Fachdienst-Leiterin Finanzen Sandra Adler, Bürgermeister Jörg Reichl, Pressesprecher Frank Michael Wagner und 1. Beigeordneter Georg Eger vor dem Thüringer Landtag in Erfurt


15.11.2011


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